Marti Min Li · Nationalrat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Wir haben nur drei kleine Differenzen zum Ständerat gehabt. Die erste Differenz betrifft Artikel 9, die Amtsdauer der Mitglieder des Innovationsrates, wo der Ständerat beschlossen hat, bei der Version des Bundesrates zu bleiben.

Die zweite Differenz betrifft Artikel 19, wo es um die Reserven geht. Hier haben wir ursprünglich beschlossen, dass die Reserven 15 Prozent ausmachen sollen. Der Ständerat wollte bei der Version des Bundesrates bleiben, d. h. bei 10 Prozent.

Dann gab es noch eine kleine redaktionelle Änderung bei Artikel 7, bei den Aufgaben, d. h. bezüglich des Betriebs der Innosuisse.

Die Mehrheit der Kommission hat sich in allen Punkten dem Ständerat angeschlossen und empfiehlt Ihnen die Vorlage zur Annahme.