Dittli Josef · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Die Argumentation von Herrn Zanetti könnte man ja eigentlich auf alle Ausgaben für den Teilbereich Verteidigung anwenden. Die Armee hat einen Teilauftrag Verteidigung. Sie hat mechanisierte Mittel wie Panzer, die gehören dazu; sie hat eine Artillerie, die gehört dazu; sie hat eine Luftwaffe, die gehört dazu; und sie hat eine Infanterie, die gehört dazu. Diese Armeeteile muss man entsprechend ausrüsten! Der Teilauftrag Verteidigung ist und bleibt halt die Raison d'être der Armee. Da kann man nicht einfach willkürlich sagen, diese Rüstungsgüter hätten wir in den letzten Jahren nicht gehabt, die bräuchten wir jetzt nicht mehr.

Vor dem bestehenden Hintergrund müssen wir einfach schauen, dass die Armeeteile, die wir für den Teilauftrag Verteidigung einzusetzen gedenken, auch entsprechend ausgerüstet sind. Dazu braucht es Bogenschusswaffen, und es braucht für die mittlere Reichweite diesen Mörser. Der ist unabdingbar, damit das ganze System wieder komplett ist. Vor diesem Hintergrund kann ich die Argumentation von Herrn Zanetti nicht unterstützen. Hingegen teile ich seine Ansicht, was die Cyberbedrohung betrifft. Dazu wird ein nächster Schritt zu überlegen sein. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir uns in nächster Zeit auch noch Gedanken über zusätzliche Investitionen gegen die Cyberbedrohung machen müssen.