Dittli Josef · Ständerat · 2016-06-08

Wortprotokoll

Nachdem wir heute 1,9 Milliarden Franken für die Armeebotschaft gesprochen haben, geht es nun um ein strategisches Geschäft im Bereich Truppenmoral: Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit die Angehörigen der Armee in der Regel Frischmilch statt Pulvermilch zum Frühstück konsumieren können. Dies würde laut Motionär zur Anhebung der Moral der Truppe beitragen und sowohl gesundheitlich als auch geschmacklich den nötigen Kick für den strengen militärischen Alltag geben.

Der Nationalrat hat die Motion am 10. März 2016 mit 112 zu 68 Stimmen bei 10 Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Der Stellungnahme des Bundesrates ist Folgendes zu entnehmen: "Das klassische Milchpulver wurde in der Schweizer Armee bereits vor einigen Jahren aus dem Sortiment genommen. Solange die Truppe stationär untergebracht ist" - also in den Kasernen -, "erhalten die Angehörigen der Armee zum Frühstück frische Schweizer Milch. Während Übungen im Feld besteht die Möglichkeit, dass aus praktischen und hygienischen Gründen Schokoladenmilchpulver abgegeben wird."

Aus der Diskussion in der Kommission ging hervor, dass für die stationär untergebrachte Truppe das Anliegen des Motionärs erfüllt ist, dass die Abgabe von Pulvermilch auf einem Schiess- oder Ausbildungsplatz oder in Übungen aber durchaus Sinn machen kann. In Feldverhältnissen, bei minus 20 Grad bis plus 30 Grad, ist die Abgabe von Frischmilch nicht immer sinnvoll.

Des Weiteren war zu erfahren, dass in der Armee der Pflichtkonsum seit über zehn Jahren abgeschafft ist und der freie Markt gilt. Die Fouriere kaufen heute diejenigen Produkte ein, die von der Truppe akzeptiert werden. Die Kommission stellt fest, dass die heute angewandte Praxis sinnvoll ist und dass Frischmilch ausreichend angeboten wird.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 10 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem Bundesrat zu folgen und die Motion abzulehnen.