Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat Verständnis für die nicht einfache Lage der Berufschauffeure. Er erachtet indessen die mit den Dosierungsmassnahmen verbundenen Wartezeiten im Vergleich zu den zunehmenden Sicherheitsrisiken, denen alle Verkehrsteilnehmenden in den Tunnels des Alpengebietes ausgesetzt wären, als zumutbar.

Dagegen hat der Bundesrat stets die Auffassung vertreten, dass die gegenwärtigen Warteräume auf der Autobahn Provisorien darstellen. Es sind keine Ideallösungen, sie stellen aber kein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Ein wichtiger Bestandteil des Dosierungskonzeptes ist die Einrichtung von Warteräumen ausserhalb der Autobahn. Der Bund steht in intensiven Verhandlungen mit allen betroffenen Kantonen, um so rasch als möglich an geeigneten Standorten derartige Warteräume zu schaffen. Naturgemäss stossen die konkreten Projekte auf vielfältigen Widerstand der lokalen Bevölkerung, sodass sehr viel Überzeugungsarbeit notwendig ist. Es handelt sich um laufende Verhandlungen zwischen dem Bund und den zuständigen Kantonsbehörden, und deswegen kann ich nicht auf Einzelheiten eintreten.

Eine Wartezeit von sechs Stunden ist nicht als normal zu betrachten. Die in jener Pressemitteilung gemachte Angabe war ein Extremwert. Die Wartezeiten betrugen in den letzten Wochen im Kanton Uri zwei Stunden, auf Tessiner Seite teilweise etwas mehr.