Villiger Kaspar · Bundesrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Die bisherigen Aufwendungen betrafen in erster Linie Arbeiten im ordentlichen Rechtsetzungsprozess. Das sind vor allem Berichte von Arbeitsgruppen, Vernehmlassungen, Erstellung der Botschaft betreffend die Verwendung von Goldreserven, dann die Botschaft zum Bundesgesetz über die Stiftung solidarische Schweiz, die Botschaft zur Volksinitiative "Überschüssige Goldreserven in den AHV-Fonds", dann die Begleitung des parlamentarischen Verfahrens. Das sind vor allem Personalkosten, Information der Öffentlichkeit usw. Die Aufwendungen für die Entschädigung des Personals - ohne Arbeitsplatzkosten -, für die Arbeitsgruppen und für die Dienstleistungen Dritter zum Aufbau der Stiftung sind in der Rubrik 601.3190.020 ausgewiesen - ich sage das, damit Sie es nachschlagen können. Bisher handelte es sich um folgende Beträge: 1997 - ich runde das jetzt - 316 000 Franken, 1998 rund 280 000 Franken, 1999 rund 117 000 Franken, 2000 rund 86 000 Franken und 2001 rund 287 000 Franken. Die Gesamtsumme beträgt also bis und mit letztem Jahr 1,086 Millionen Franken.