Fetz Anita · Ständerat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Zum Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation: Im vergangenen Jahr wurden für Bildung und Forschung 7 Milliarden Franken ausgegeben; das sind 1,4 Prozent mehr als im Vorjahr.

Eine kleine Episode mit grossen Auswirkungen muss ich an dieser Stelle erwähnen: Zwischen einigen Kantonen und dem Bund gibt es einen uralten Streit um die Frage, ob die Beiträge an die kantonalen Universitäten nachschüssig oder vorschüssig zu bezahlen sind. Einige Kantone haben ihre Buchhaltung entsprechend angepasst, andere nicht. Dazu gab es grosse Auseinandersetzungen. Einige Kantone haben das Bundesverwaltungsgericht angerufen, wo Folgendes festgestellt worden ist: Falls der Bund je aufhören würde, Beiträge an die kantonalen Universitäten zu bezahlen, so hätten jene Kantone, die geklagt haben, ein Jahr länger das Anrecht auf Bundeszahlungen. Ich würde mal behaupten, dass das in der Praxis nicht relevant ist, ist doch nicht davon auszugehen - es sei denn, der Herr Finanzminister würde etwas anderes sagen -, dass der Bund demnächst einmal keine Beiträge mehr an die kantonalen Universitäten bezahlen wird. Aber finanztechnisch ist das relevant, weshalb ich das hier sagen muss. Es hat nämlich dazu geführt, dass die Eidgenössische Finanzkontrolle die Bildung entsprechender Rückstellungen verlangt hat.

Zum Projekt Horizon 2020 muss ich keine Ausführungen machen. Wir brauchen im Moment weniger Geld, weil wir ausgeschlossen sind. Die vorgesehenen 300 Millionen Franken werden nicht gebraucht; nur ein kleiner Teil davon, 90 Millionen Franken, wird zur Unterstützung einzelner Forscher verwendet. Im Moment läuft ja hinter den Kulissen der Showdown zur Frage, ob wir hier bis Ende der Session noch eine Lösung finden.

Zur Kommission für Technologie und Innovation: Die KTI hat ihr Budget von 190 Millionen Franken nicht komplett ausgeschöpft, und zwar nicht, weil sie keine entsprechenden innovativen Projekte unterstützt hätte, sondern weil die Beträge für Sondermassnahmen in Höhe von zusätzlichen 20 Millionen erst im Sommer gesprochen wurden und deshalb noch nicht ausbezahlt werden konnten. [PAGE 423]

Dann nehme ich gleich noch den ETH-Bereich in meine Ausführungen auf. Der entsprechende Kredit - es geht um die 2,5 Milliarden Franken für die ETH - ist ja im Generalsekretariat des WBF eingestellt. Dies findet eigentlich alles im Rahmen der geplanten BFI-Botschaft statt, und das haben wir auch genau angeschaut. Ich möchte an dieser Stelle einfach nur die Sorgen der ETH mitteilen, dass die Anzahl ihrer Studierenden weiter wächst. Ihre Rankings sind super, aber die Finanzen entsprechen dem nicht - wie halt so oft.

Weiter nehme ich gleich noch den Nachtragskredit zur KTI dazu: Dort beantragen wir Ihnen, einem Nachtragskredit von 15,8 Millionen Franken zuzustimmen. Es geht auch hier darum, einen Sondereffort in der Innovationsförderung zu machen. Wegen der Problematik der Frankenstärke soll hier die Innovationskraft der exportorientierten Unternehmen gefördert werden. Diesem Nachtragskredit stimmen wir zu, ebenso den drei anderen Nachtragskrediten.

[VS]