Müller Philipp · Ständerat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Ich spreche zur Eidgenössischen Zollverwaltung, zum Informatiksteuerungsorgan des Bundes und zum Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT).

Zur Eidgenössischen Zollverwaltung: Die Zollverwaltung hat im vergangenen Jahr 11,5 Milliarden Franken eingenommen und liegt damit 266 Millionen Franken unter dem Budget. Das geht vor allem auf die unter dem Voranschlag liegenden Mineralölsteuereinnahmen, minus 380 Millionen Franken, und die Schwerverkehrsabgabe, minus 73 Millionen Franken, zurück; das haben Sie vom Finanzminister bereits gehört. Bei der Mineralölsteuer spielen die Frankenaufwertung und der Tanktourismus eine Rolle; bei der Schwerverkehrsabgabe ist der wesentliche Grund für die Unterschreitung des budgetierten Betrages die Erneuerung des Fahrzeugparks mit emissionsärmeren Fahrzeugen, die steuerlich weniger belastet sind. Budgetüberschreitungen gab es bei der Tabaksteuer um 28 Millionen und bei den Einfuhrzöllen um 106 Millionen Franken.

Bei den Ausgaben ist im Bereich "Übriger Betriebsaufwand und Investitionen" der Kredit nicht voll ausgeschöpft worden. Maschinen, Geräte und Fahrzeuge konnten nicht alle wie geplant beschafft werden. Für das laufende Jahr ist man bei den Einnahmen hinsichtlich des Budgets 2016 auf Kurs.

Ich spreche auch noch gleich zum Nachtragskredit in diesem Bereich: Es gibt hier einen dringlichen Nachtragskredit mit Vorschuss von 1,9 Millionen Franken für die zusätzlichen Stellen für das Grenzwachtkorps und die Terrorismusbekämpfung. Dieser Nachtragskredit ist von der Finanzdelegation bewilligt worden. Es sind unterdessen Anstellungen erfolgt. Die neuen Grenzwächter befinden sich in der Ausbildung.

Zum Informatiksteuerungsorgan des Bundes habe ich weiter keine Bemerkungen.

Zum Bundesamt für Informatik und Telekommunikation: Im Vergleich zum Voranschlag weist die Rechnung zusätzlich immer auch die Projektaufträge aus, deren Erledigung mit dem BIT zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des Voranschlags von den Kunden noch nicht geplant war. Darum fällt die Rechnung im Vergleich zum Voranschlag immer wesentlich höher aus. Der Erlös 2015 hat im Vergleich zur Rechnung 2014 um 12 Millionen Franken zugenommen, und zwar vor allem wegen der Zunahme beim Projektgeschäft. Beim Projektgeschäft ist der Erlös im Vergleich des Jahrs 2015 mit dem Jahr 2014 leicht rückläufig. Er beläuft sich auf 308 Millionen Franken im Jahr 2015 gegenüber 312 Millionen Franken in der Rechnung 2014. Hingegen hat der Personalaufwand von 2014 bis 2015 um 8 Millionen Franken zugenommen. Dies geht auf den Internalisierungsprozess zurück, der im Gang ist. Entsprechend hat der Dienstleistungsaufwand um 14 Millionen Franken abgenommen. Das BIT arbeitet ja bekanntlich als Flag-Amt kostendeckend.

[VS]