Riklin Kathy · Nationalrat · 2016-06-09

Wortprotokoll

Zur Bedeutung der ETH und zur Finanzierung haben wir bereits beim Eintreten gesprochen.

Zu den verschiedenen Minderheitsanträgen zur Änderung des ETH-Gesetzes: Die CVP-Fraktion wird diese alle ablehnen. Wichtig ist die Änderung des ETH-Gesetzes in dem Sinne, dass die ETH nun die Möglichkeit erhält, den Zustrom der ausländischen Studierenden allenfalls beschränken zu können. Die ETH ist ein solches Erfolgsmodell, dass der Andrang sehr gross ist. Es war ein Bundesgerichtsentscheid, der diese Gesetzesanpassung nötig machte; eine mögliche Zulassungsbeschränkung wird nun im Gesetz festgehalten, was begrüssenswert ist.

Was die Gebühren anbetrifft, so war es ja dieses Parlament, das immer gefordert hat, dass die ETH zwischen inländischen und ausländischen Studierenden differenzieren soll; sie soll die Möglichkeit erhalten, differenzierte Studiengebühren zu erheben, wobei das massvoll geschehen soll, indem bis maximal dreimal so hohe Gebühren für ausländische Studierende erlaubt sein sollen. Man muss auch wissen, dass es sehr wohlhabende ausländische Studierende gibt, die das ohne Probleme verkraften können, zumal sie einen Studienplatz von dieser Qualität in einem anderen Land gar nicht erhalten könnten. Diese Möglichkeit zu schaffen ist sinnvoll; das wurde von uns gewünscht.

Daher werden wir dem Antrag der Kommissionsmehrheit zustimmen.