Fehr Lisbeth · Nationalrat · 2002-03-18

Wortprotokoll

Meine Motion verlangt für das Budget 2002 eine Erhöhung der Bundesbeiträge für die Schweizer Schulen im Ausland. Der Bundesrat war im Juni letzten Jahres bereit, die Motion als Postulat entgegenzunehmen, d. h. in einem ersten Schritt dem Parlament für das Budget 2002 einen entsprechenden Antrag zu stellen. Wie Sie wissen, haben der Nationalrat - das war vorher auch erwähnt worden - wie auch der Ständerat in der Zwischenzeit, d. h. im Rahmen der Budgetberatungen im letzten Dezember, einer wenn auch etwas minimalen Erhöhung zugestimmt. Das Parlament hat damit ebenfalls zum Ausdruck gebracht, dass es den finanziellen Engpass, in welchem sich die Schweizer Schulen aufgrund der mehrjährigen Subventionskürzungen befanden, beheben will. In der Antwort des Bundesrates auf meine Motion kommt übrigens klar zum Ausdruck - ich möchte das hier noch einmal speziell erwähnen -, dass der Budgetkredit auch mittelfristig so ausgestattet sein soll, dass er nicht nur zur Existenzsicherung der Schulen ausreicht, sondern den Schulen auch erlaubt, ihren Auftrag im Sinne des Bundesgesetzes zu erfüllen. Ich vertraue auf diese Aussage.

Damit betrachte ich mein Begehren für den Moment als erfüllt und ziehe unter diesen Umständen meine Motion zurück.