Kuprecht Alex · Ständerat · 2016-06-14

Wortprotokoll

Sie haben einen ausführlichen schriftlichen Bericht erhalten. Ich konzentriere mich auf zwei, drei Punkte.

Es geht hier primär natürlich nicht um die Nato selbst, sondern es geht um die Parlamentarische Versammlung der Nato, bei der wir assoziiertes Mitglied mit Beobachterstatus sind. Die Nato-Delegation hat sich auch im letzten Jahr mit einigen Schwerpunkten befasst, beispielsweise mit der Entwicklung in Russland, mit der Frage der Ukraine-Krise, mit der Annexion der Krim, mit der Intervention in Syrien, mit den Konflikten in Syrien, Irak und Libyen. Im Weiteren hat sich die Delegation im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der Nato auch mit der Ausdehnung und der Entwicklung des "Islamischen Staates" befasst.

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass das Budget der Parlamentarischen Versammlung der Nato etwa 3,75 Millionen Euro beträgt. Die Schweiz leistet ihre Beiträge im Rahmen der drei Genfer Zentren, insbesondere mit Beiträgen für das Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte.

Im Weiteren waren an den Versammlungen vor allem die Fragen der Krise in der Beziehung zwischen Russland und der Nato und der Entwicklung des Bündnisses mehrmals Bestandteile der Diskussionen, auch die Frage, wie sich die Lage in der Republik Moldau entwickelt, ob es allenfalls [PAGE 502] Interventionen seitens Russlands in den Gebieten der Republik Moldau gibt. Auch die Fragen der Terrorismusbekämpfung, des "Islamischen Staates", der Lage im Nahen Osten und wie sich die Lage im Balkan entwickelt, wie sich der Nato-Einsatz in Afghanistan auswirkt usw., waren mehrmals Diskussionspunkte.

Im Weiteren verweise ich auf den Bericht; ich habe diesem nichts mehr beizufügen.