Müller Damian · Ständerat · 2016-06-15

Wortprotokoll

Die Schweiz liegt bekanntlich in Europa, gehört aber nicht zur Europäischen Union, und das ist gut so. Am 6. Dezember 1992, also vor fast 24 Jahren, haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Mehrheit unserer Schweiz Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum gestimmt hat.

Die vorliegende Motion will Klarheit schaffen, Klarheit um ein sogenanntes EU-Beitrittsgesuch. Wir sind weder Beitrittskandidatin, noch spüre ich in der Bevölkerung den Willen, der EU beizutreten. Auch ich will Klarheit in dieser politischen Frage. Sie haben dieser Motion entnommen, dass ein Beitritt für die Mehrheit dieser Kommission auch nicht infrage kommt. Es geht rein darum, dass wir mit der Annahme dieser Motion gewährleisten, dass all das, was im Moment im Rucksack ist, ausgeleert wird, dass reiner Tisch gemacht wird und wir nicht Jahr für Jahr immer wieder über die gleiche Thematik sprechen müssen.

Aus diesem Grund bitte ich Sie ebenfalls, dieser Motion zuzustimmen, damit wir ein für alle Mal reinen Tisch haben und nicht immer wieder dieselbe Diskussion führen müssen.