Blocher Christoph · Nationalrat · 2002-03-19

Wortprotokoll

1. Ich muss Ihnen sagen, es kommt auch in unserer Fraktion vor, dass nicht alle gleicher Meinung sind, im Gegensatz zur SP-Fraktion: Sie sind ja immer einer Meinung.

2. Der Antrag, die Entschädigung um 40 000 Franken zu erhöhen, statt eine zusätzliche Arbeitskraft zu bewilligen, ist sicher weniger dumm als derjenige, der jetzt vorliegt.

3. Leider haben sich die Mitglieder der SVP-Fraktion in der Kommission der Stimme enthalten. Das genügt eigentlich nicht, um seine Abneigung zum Ausdruck zu bringen. Wir haben es dann in der Fraktion besprochen, und wissen Sie: Das Wesentliche ist die Verlagerung der Entschädigungen auf die Verordnung. Sie haben das nämlich vorn im ganzen Kommentar überhaupt nicht erwähnt. Also, das ist eine ganz saubere Arbeit dieser Kommission!

Das Wesentliche hat man im begleitenden Text nicht der Rede wert gehalten. Man hat gemeint, man merke es nicht. Die Mitglieder der SVP-Fraktion haben es schon gemerkt, aber sie haben dem keine so grosse Bedeutung beigemessen. Deshalb ist es ja gut, dass wir in den Fraktionen darüber sprechen. Aber vielleicht wird dann die Fraktion hier nicht ganz einstimmig beschliessen - das ist möglich.