Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Ja, Herr Nationalrat, hier rennen Sie wirklich offene Türen ein. Aus den Erfahrungen in den USA finde ich sowieso, dass das Rechtsabbiegen bei Rot durchaus eine Alternative ist, die generell zur Verflüssigung des Verkehrs beitragen würde. Sie haben zu Recht den Versuch in Basel zitiert. Wir haben im Mai zur Kenntnis genommen, dass die Tendenzen dort überaus positiv sind. Man konnte dort jetzt auch anhand der wissenschaftlichen Begleitung nachweisen, dass es weder Unfälle noch Beinahe-Unfälle gab. Im Gegenteil, die Situation war so, dass der Verkehr verflüssigt wurde und sich auch die Velofahrer schneller und sicherer bewegen konnten. Ich werde deshalb dieses Jahr den Entscheid fällen, ob wir diese Anpassung des Gesetzes an die Hand nehmen. Im Moment spricht alles dafür.