Grossen Jürg · Nationalrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Diese Motion habe ich von meinem Radfahrerkollegen Thomas Maier übernommen. Der Bundesrat soll mit diesem Vorstoss beauftragt werden, eine sichere und attraktive Alternative für die heutige Radweg-Benützungspflicht gemäss Artikel 46 Absatz 1 des Strassenverkehrsgesetzes vorzulegen.

Schweizer Velowege sind zumindest heute auf langsamere und gemütliche Fahrer ausgerichtet. Sehr viele Velowege sind nicht praktikabel gebaut, weil einmündende Strassen Vortritt geniessen und weil sie zum Beispiel durch enge Kurven und schmale Durchgänge führen oder abrupt an unübersichtlichen Kreuzungen enden. Für schnelle und trainierende Velofahrer sind diese Radwege nicht geeignet, weil sie aufgrund der komplizierten Streckenführung oder auch des übermässigen Veloverkehrs kein schnelleres Tempo zulassen.

In den vergangenen Jahren hat zudem eine äusserst dynamische Entwicklung im Bereich der Velos, insbesondere auch bei den E-Bikes, stattgefunden. Diese Entwicklung hin zu leichteren und auch effizienteren Fahrrädern ermöglichte es, dass auch Rennvelofahrer leicht und entsprechend oft mit mehr als 40 Stundenkilometern unterwegs sind. Heute sind Radwege zudem oft mit Fussgängern, Familien mit Velos, Inlineskatern, Skateboardern usw. überbelegt. Dies führt immer häufiger zu Konflikten, gefährlichen Situationen oder gar Kollisionen.

Mit dem Verweis auf die Vollzugsbehörden, welche aus der bundesrechtlichen Palette für konkrete Situationen die jeweils sichere und attraktivste Variante zu bestimmen hätten, macht es sich der Bundesrat aus meiner Sicht in seiner Stellungnahme etwas zu einfach. Selbstverständlich ist mir die Verkehrssicherheit sehr wichtig. Gerade deshalb müssen insbesondere auch für schnelle Radfahrerinnen und Radfahrer akzeptable und praktikable Lösungen erarbeitet werden. Meines Erachtens bestehen heute keine adäquaten Alternativen zur Radweg-Benützungspflicht. Diese braucht es aber unbedingt. Es ist zudem sicherlich notwendig, dass umgehend vertiefte Überlegungen zur zukünftigen Strassenraumaufteilung und zur Zulassung von elektrischen Mobilitätshilfen gemacht werden müssen.

Die Velo-Initiative wie auch der bundesrätliche Gegenvorschlag könnten dabei helfen, dass die rechtliche Basis und die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um schweizweit gültige Standards für alle Strassenklassen zu erarbeiten. Ohnehin bzw. gerade deswegen müssen die Rahmenbedingungen für schnelle Velofahrer dringend verbessert werden.

Ich bitte Sie deshalb, die Motion zur Aufhebung der Pflicht zur Benützung von Radwegen zu unterstützen.