Grossen Jürg · Nationalrat · 2016-06-16

Wortprotokoll

Auch diese Motion habe ich von meinem Kollegen Thomas Maier übernommen; ich bin somit - um die Fussballersprache zu gebrauchen - als Auswechselspieler hier am Pult. Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, damit Velofahrer zukünftig legal bei Rotlicht rechts abbiegen dürfen.

Es freut mich, dass der Bundesrat die Attraktivität des Radfahrens hochhalten will und das Anliegen als prüfenswert, ja gar als grundsätzlich unterstützungswürdig einstuft. Das Anliegen ist also offenbar im Grundsatz nicht bestritten. Der in der Stellungnahme des Bundesrates erwähnte Versuch in Basel zeigt nun, zwei Jahre nach Einreichung und auch Beantwortung dieser Motion, nach meinen Informationen offenbar sehr positive Resultate. Der zugehörige Forschungsbericht soll etwa Mitte 2017 vorliegen. Offenbar sind bezüglich Signalisation noch internationale Abklärungen und Koordinationsarbeiten notwendig, bevor die Rechtsgrundlagen entsprechend angepasst werden können. Gestützt auf die Forschungsergebnisse und diese internationale Koordination könnte der Bundesrat in der Folge einen Rechtsänderungsvorschlag erarbeiten und in die Vernehmlassung geben.

Ich bitte Sie, Frau Bundesrätin, in Ihrer Stellungnahme darauf einzugehen und uns mitzuteilen, ob wir davon ausgehen können, dass diese Prozesse im zuständigen Bundesamt, im Astra, laufen und dass damit das Anliegen der Motion erfüllt und das Rechtsabbiegen für Velofahrer bei Rotlicht schon bald möglich sein wird. Je nach Stellungnahme wäre ich allenfalls bereit, die Motion zurückzuziehen.