Jans Beat · Nationalrat · 2016-09-12

Wortprotokoll

Es geht um Artikel 45a, um Grossfeuerungen. Ich möchte Ihnen hier im Namen der Minderheit beantragen, dass wir beim Ersatz oder Neubau von solchen Grossfeuerungen dem Bundesrat die Kompetenz geben, Vorschriften zu machen. Warum? Zunächst einmal war das eine Idee des Nationalrates. Wir haben das hier einstimmig angenommen, und zwar eine viel schärfere, eine obligatorische Bestimmung. Der Ständerat ist uns bei dieser Differenz nie entgegengekommen, wir ihm hingegen schon, Schritt für Schritt. Wir verlangen jetzt noch eine Kann-Formulierung, dass der Bundesrat das in Absprache mit den Kantonen macht. Damit, meine ich, tragen wir auch den Bedenken des Ständerates sowie der Kantone Rechnung, die diese Kompetenz im baulichen Bereich nicht gerne abgeben wollen.

Aber es ist wichtig, dass wir darauf beharren, denn es geht hier um eine riesige Geschichte. Das Potenzial von Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen, wenn man Heizungen gleichzeitig benutzt, um Strom zu produzieren, ist im Winter riesig. Damit kann man in der Schweiz im Winter, wenn wir die Strommenge brauchen, etwa zwei Atomkraftwerke ersetzen. Deshalb wäre eine solche Kompetenz, dass man bei Grossfeuerungen Vorschriften macht, im Sinne einer nationalen Energiestrategie beim Bundesrat sehr sinnvoll angesiedelt.

Das Potenzial ist, wie gesagt, riesig. Wenn wir von Grossfeuerungen sprechen, dann meinen wir Heizungen ab etwa 1 Megawatt Leistung. Das sind wirklich grosse Anlagen, da geht es um grosse Immobilien, etwa um 100 Wohnungen, die an so einer Heizung angehängt sind. Diese sollen dann eben nicht nur Wärme, sondern auch noch Strom produzieren, gesetzt den Fall, dass das eben in dieser Situation sinnvoll ist, und das dürfte es in den meisten Fällen sein.

In diesem Sinn bitte ich Sie, entgegen der Empfehlung des Ständerates, hier nochmals zu beharren, damit wir einen Punkt haben, den wir in die Einigungskonferenz mitnehmen können.