Munz Martina · Nationalrat · 2016-09-12

Wortprotokoll

Hintergrund der Motion war der Entscheid des Bundesrates vom November 2014, die regionalen Programmfenster von "Tele Top" aufzuheben. Diese regionalen Programmfenster waren eine ausdrückliche Auflage im Rahmen der Radio- und Fernsehverordnung. Die Abschaffung dieser lokalen Berichterstattung geschah gegen den Willen des Kantons Schaffhausen. Der Regierungsrat hat in der Folge ein Gespräch mit dem Verwaltungsratspräsidenten von "Tele Top" und mit der Vorsteherin des UVEK geführt. Die Regierung hat in einem Schreiben gefordert, dass das Bundesamt für Kommunikation ein systematisches Monitoring aufbaue.

Bundesrätin Leuthard hielt in ihrem Antwortschreiben fest, dass die Aufhebung der Programmfenster keine Schmälerung der Pflicht zur regionalen Berichterstattung bedeute. Der Verwaltungsratspräsident von "Tele Top" erklärte, dass sich in quantitativer Hinsicht zwar eine gewisse Verschlechterung eingestellt habe, aber die regionale Berichterstattung bei "Tele Top" nach wie vor einen grossen Platz einnehme. Schaffhausen ist immer noch präsent in der täglichen News-Sendung. "Tele Top" berichtet als einziger TV-Sender regelmässig über den Kanton Schaffhausen.

Somit besteht aktuell kein weiterer Handlungsbedarf in Bezug auf die Radio- und Fernsehverordnung. Ich ziehe deshalb meine Motion zurück. [GZ]