Noser Ruedi · Ständerat · 2016-09-13

Wortprotokoll

Leider kann der Kommissionssprecher nicht bis zehn zählen: So meinte ich, dass der neunte Beschluss der letzte sei, dabei gibt es noch einen Bundesbeschluss 10.

Ihre Kommission schlägt Ihnen einstimmig vor, dem Bundesrat zu folgen, wie das auch der Nationalrat getan hat.

Bei diesem Bundesbeschluss geht es um die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in den Jahren 2017 bis 2020. In diesem Bundesbeschluss sind alle internationalen Tätigkeiten im Bereich der Forschung aufgeführt. Es geht um Forschungsinfrastrukturen, um Projekte und auch um Stipendien. Es gibt bilaterale und multinationale Abkommen, wobei ich darauf verzichte, diese alle aufzuzählen.

Wichtig ist zu wissen, dass die achte Programmgeneration der EU-Forschung, Horizon 2020, dem Parlament in einer separaten Botschaft zugestellt worden und nicht Gegenstand dieses Bundesbeschlusses ist. Unter diesen Bundesbeschluss fällt auch das BFI-Aussennetz. So soll geprüft werden, ob das Netzwerk Swissnex ausgebaut werden kann. Innerhalb des Bundes gibt es eine Initiative, die sämtliche Aussenaktivitäten unter ein Dach zusammenbringen will. Als einer, der solche Orte besucht, möchte ich feststellen, dass das von Vorteil sein kann, aber auch von Nachteil. Der Vorteil ist offensichtlich: Man hat dann eine verbesserte und sichtbarere Präsenz. Der Nachteil ist, dass Swissnex und Diplomatie nicht viel gemeinsam haben und über sehr unterschiedliche Kulturen und Dynamiken verfügen.

Swissnex-Standorte müssen am richtigen Ort stehen, zur richtigen Zeit und mit dem richtigen Angebot, wobei man sie unkompliziert auch wieder schliessen können muss, wie das in Singapur der Fall gewesen ist. Es wäre wichtig, wenn der Bundesrat diesen unterschiedlichen Bedürfnissen im Rahmen der Zusammenarbeit auch Rechnung tragen könnte.