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Stahl Jürg · Nationalrat · 2016-09-15

Stahl Jürg · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2016-09-15

Wortprotokoll

Präsident (Stahl Jürg, erster Vizepräsident): Es liegen zahlreiche Differenzen vor. Wir werden die Debatte wie folgt durchführen: In den Vorlagen 1, 4, 5 und 9 geht es um die Finanzierung. Wir werden in einer ersten Debatte alle Minderheitsanträge Keller Peter zu diesen Vorlagen behandeln. Sollte die Mehrheit obsiegen, wird die Abstimmung über die Ausgabenbremse erneut erforderlich.

Die zweite Debatte betrifft die Vorlage 11. Dort liegen zwei Minderheitsanträge Gmür-Schönenberger vor, die wir in einer gemeinsamen Debatte behandeln werden.

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