Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2016-09-15

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion ist hocherfreut, dass der Ständerat Differenzen geschaffen hat. Dies gibt einigen in diesem Saal die Chance, nochmals über die Bedeutung von Bildung, Berufsbildung, Forschung und Innovation in diesem Land nachzudenken, den damaligen Mehrheitsentscheid unseres Rates zu korrigieren und noch einmal darüber nachzudenken, welches Wachstum wir wollen. Die BDP-Fraktion ist immer hinter dem BFI-Bereich gestanden, sie hat klar gesagt, dass das vom Bundesrat vorgeschlagene Wachstum zu stark abgebremst und nicht ausreichend ist; es ist vor allem nicht ausreichend für das, was wir in die BFI-Botschaft gepackt haben.

Der BFI-Bereich trägt gemäss bundesrätlichem Vorschlag 20 Prozent der Sparmassnahmen, auch wenn der BFI-Bereich im Budget nur 11 Prozent der Ausgaben ausmacht. Ja, es ist wahr, der BFI-Bereich ist stark gewachsen. Die normale Antwort müsste nach dem Verständnis der BDP-Fraktion demnach sein, das Wachstum zu unterstützen. Wir haben nochmals eine Chance, als Rat gescheiter zu werden. Tun wir es diesmal!

Die Aufstockungen der Zahlungsrahmen gemäss dem Ständerat und der Mehrheit unserer Kommission sind das absolute Minimum. Die BDP-Fraktion unterstützt deshalb die Mehrheit bei den Zahlungsrahmen bei den Bundesbeschlüssen 1, 4, 5 und 9, also bei der Berufsbildung, beim ETH-Bereich, bei der Hochschulförderung und bei den Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung.