Janiak Claude · Ständerat · 2016-09-15

Wortprotokoll

Ich denke, es ist sehr viel gesagt worden, ich kann mich sehr kurz fassen. [PAGE 679] Aber ich möchte Herrn Kollege Hösli zwei Punkte entgegnen. Er hat sich ja über den Begriff "soziale Stigmatisierung" aufgehalten. Sie können auf Seite 124 der Botschaft lesen, was damit gemeint ist. Insbesondere sind da Situationen von Personen angesprochen, die ohne Begehung einer Straftat zur Nacherziehung in eine Strafanstalt eingewiesen wurden. Herr Hösli, das war noch bis 1980 der Fall. Ich habe im Bereich Strafvollzug dissertiert und war deshalb in den Siebzigerjahren in den Anstalten Witzwil - da waren Sie auch schon auf der Welt, das sind nicht Zeiten, die wir nicht erlebt haben, das sind Zeiten, die einige in diesem Saal erlebt haben. Dort gab es also diese Leute: Die waren einfach dort, es gab kein Urteil, nichts - die waren einfach dort. Das war bis 1981 so.

Es war ja auch nicht freiwillig, dass wir damals das Gesetz geändert haben: Herr Rechsteiner hat das zu Recht erwähnt, wir wurden eigentlich dazu aufgefordert. Es war mein Anwaltsvater, wenn ich das so sagen darf, Herr Nationalrat Andreas Gerwig, der damals eine Initiative gemacht hat, und aufgrund seines Vorstosses wurde dann das ZGB geändert. Also, das sind Zeiten, die jedenfalls ich erlebt habe. Ich kann mich noch sehr gut an die Debatten über diese Revision des ZGB erinnern.

Ich glaube, sonst ist alles gesagt worden. Ich danke auch den Kollegen der Kommission und des Rates, die breit aufgezeigt haben, um was es hier geht.