Abate Fabio · Ständerat · 2016-09-15

Wortprotokoll

Mit meinem kurzen Votum möchte ich auf einen Aspekt fokussieren, und zwar auf die wissenschaftliche Aufarbeitung als Aufgabe des Bundesrates gemäss Artikel 15 des Gesetzentwurfes. In diesem Sinn haben wir während der Kommissionsarbeit über den damaligen Kontext als Element der Überprüfung gesprochen; Kollege Hösli hat das bereits erwähnt.

Was würde diese Aufarbeitung bedeuten? Ich erinnere daran, dass in diesem Parlament und in der Kommission für Rechtsfragen auch der Bericht der Bergier-Kommission debattiert wurde. Es ging um eine Untersuchung, die Klarheit über eine sehr heikle historische Periode unseres Landes schaffen musste. Die Fokussierung auf den damaligen Kontext hat sicher eine wichtige Rolle gespielt, um bestimmte Entscheidungen besser zu verstehen. Auch in dieser Vorlage muss man sich bei der Beurteilung der Zwangsmassnahmen mit den schweizerischen gesellschaftlichen Realitäten, z. B. der Sechzigerjahre des letzten Jahrhunderts, auseinandersetzen, das ist glaube ich klar und unbestritten.

Es geht aber, wie bei der bereits erwähnten Thematik, sicherlich nicht darum, Rechtfertigungsgründe oder Gründe für zusätzliche Vorwürfe zu suchen. Das Ziel dieser wissenschaftlichen Aufarbeitung ist meines Erachtens, die heute spürbare Gleichgültigkeit gegenüber diesen Ereignissen zu überwinden. Die Argumente gegen die Kesb helfen meiner Meinung nach sicher nicht, dieses Ziel zu erreichen.

Wir müssen besonders den jungen Generationen eine Gelegenheit bieten, die Wichtigkeit der Grundrechte sowie die Glaubwürdigkeit der Institutionen zu erkennen.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und die Arbeit der Kommission zu unterstützen.