Berset Alain · Bundesrat · 2016-09-19

Wortprotokoll

Das Schicksal der Nationalhymne ist in diesem Rat bereits oft diskutiert worden. Ich werde mich darum kurzfassen.

Zur Frage, wer über eine Änderung entscheidet: Wie der Bundesrat bereits zugesichert hat, würde er eine neue Nationalhymne nicht in eigener Kompetenz und nicht ohne Konsultation der Räte beschliessen. Das hat er in seiner Stellungnahme zur Motion Keller Peter 14.3336 und in seiner Antwort auf die Interpellation Graber Konrad 15.3810 schon bekräftigt.

Zur Frage eines gesetzlichen Schutzes für die geltende Nationalhymne: Genau hierzu ist auch bereits eine Motion aus Ihrem Rat hängig, nämlich die Motion Estermann 14.4244, welche gemäss Tagesprogramm für heute traktandiert ist. Nach Ansicht des Bundesrates ist eine solche Massnahme nicht nötig. Gerade weil sich die geltende Hymne nach wie vor einer grossen Beliebtheit zu erfreuen scheint, ist es nicht erforderlich, sie per Gesetz in ihrer heutigen Form zu schützen. Dieses Argument werde ich später im Rahmen der Debatte zur Motion gerne ausführen.