Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2016-09-19

Wortprotokoll

Die Engpassbeseitigung zwischen Kleinandelfingen und der Verzweigung Winterthur Nord ist ein äusserst wichtiges Projekt. Der Stau, der seit Jahren zunimmt, ist ein grosses Ärgernis. Er gehört zu den grössten auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz. Auf dem 8,6 Kilometer langen Streckenabschnitt der A4 plant das Bundesamt für Strassen (Astra) deshalb eine dringend notwendige Engpassbeseitigung. Diese basiert gemäss der Mitteilung des Astra auf den Grundlagen des bereits genehmigten generellen Projekts aus dem Jahre 1973. Die Fahrbahn soll auf vier Fahrstreifen mit Richtungstrennung und Pannenstreifen erweitert werden.

Nachdem das globale Erhaltungskonzept im April 2012 durch das Astra genehmigt wurde, erfolgte von Februar bis März dieses Jahres die öffentliche Auflage. Dazu habe ich dem Bundesrat einige Fragen gestellt. Erstaunt bin ich über die rund 90 Anträge, welche der Kanton Zürich gestellt hat; es handelt sich also um Einsprachen, die vom Kanton kommen. Eigentlich denkt man ja bei Einsprachen meistens an Private. Wie sieht das der Bundesrat?

Der Bundesrat macht in der Antwort auf die Interpellation keine konkreten Angaben zu den Fragen 2 und 3, bei denen es darum geht, welche Verzögerungen und Mehrkosten wegen dieser grossen Zahl von Einsprachen zu erwarten seien. Können Sie, Frau Bundesrätin, heute dazu schon mehr sagen? Noch zur Frage 6 betreffend die Kosten, die diese Einsprachenflut auslösen wird: Ist es üblich, dass diese einseitig vom Bund getragen werden sollen? Ist dies wirklich üblich? [PAGE 699]

Ich danke Ihnen für die Beantwortung dieser zusätzlichen Fragen.