Büchler Jakob · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Ich spreche im Auftrag der CVP-Fraktion zum Rüstungsprogramm 2016. Unsere Fraktion wird dieses Rüstungsprogramm ohne Abstriche unterstützen. Es geht um das Luftüberwachungssystem Florako bzw. um die Werterhaltung Flores im Umfang von 91 Millionen Franken, es geht um die neuen Patrouillenboote für 49 Millionen und um die 12-Zentimeter-Mörser auf dem Radschützenpanzer Piranha im Wert von 404 Millionen Franken usw.

Wir unterstützen das Rüstungsprogramm, weil die Feuerkraft der Armee erhöht wird. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Fahrzeuge angeschafft, die zwar die Mobilität erhöhen, aber die Feuerkraft wurde damit eben nicht gestärkt.

Ich hoffe auch, dass das Projekt Bodluv nach der Sistierung und nach den internen Abklärungen wieder aufgenommen wird. Denn das Projekt Bodluv ist eine notwendige Anschaffung für unsere Feuerkraft am Boden in Zusammenarbeit mit der Luftwaffe. Ich bin gespannt darauf, was für ein Rüstungsprogramm wir 2017 bekommen, denn das Projekt Bodluv wäre eigentlich für nächstes Jahr vorgesehen gewesen.

Wenn jemand behauptet, Herr Flach, es gebe keine Projekte, die für die kommenden Jahre bereit seien, dann muss ich Sie auffordern: Lesen Sie den Masterplan! Wir alle in der Sicherheitspolitischen Kommission haben diesen Masterplan erhalten. Dort ist fein säuberlich aufgeführt, welche Beschaffungsprojekte in den kommenden Jahren auf uns zukommen werden. Unsere Luftwaffe ist jetzt noch mit dreissig Kampfflugzeugen unterwegs. Die Gesamterneuerung der Luftwaffe muss 2025 gelingen. Es darf keinen Absturz mehr geben, denn das nächste Mal geht es um die Gesamterneuerung der Luftwaffe. Dann müssen auch die F/A-18 ersetzt werden.

Unsere Fraktion steht auch klar hinter der Immobilienbotschaft des VBS im Umfang von 572 Millionen Franken. Mit diesem Immobilienprogramm werden fünf einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und ein Rahmenkredit bewilligt. Die einzelnen Investitionen betreffen wie gehört das Rechenzentrum in Frauenfeld. Eine Subkommission der SiK hat diese Projekte letztes Jahr vor Ort in Frauenfeld besichtigt.

Wir stehen also hinter dem Rüstungsprogramm 2016 und der Immobilienbotschaft, und wir bitten Sie, alle Minderheitsanträge abzulehnen und dem Rüstungsprogramm sowie dem Immobilienprogramm VBS 2016 zuzustimmen.