Hollenstein Pia · Nationalrat · 1999-12-09

Wortprotokoll

Ich habe einige Ergänzungsfragen. Vorerst möchte ich für die Antworten danken, auch wenn auf meine konkreten Fragen teilweise nur sehr oberflächlich eingegangen wurde. Deshalb erlaube ich mir, einige Präzisierungen einzuholen.

Ich habe in der Frage 2 darauf hingewiesen, dass die sicherheitspolitische Strategie des Bundesrates laut dem Bericht 90 über die Sicherheitspolitik der Schweiz und dem Armeeleitbild 95 auch die Bereiche der Aussenwirtschaftspolitik, der Aussenpolitik usw. umfasst. In keinem anderen Bereich ist das PR-Engagement des Bundes aber so gross wie im Verteidigungsbereich. Weshalb, Herr Bundesrat, wird nur die Armee und nicht auch die schweizerische Aussenpolitik der Öffentlichkeit besser dargelegt? Es stellt sich tatsächlich die Frage, ob der Bundesrat der Darstellung der Armee einen viel höheren Stellenwert beimisst als der Informationspolitik über die Aktivitäten zum Beispiel in der Aussenwirtschaftspolitik. Wäre es nicht sinnvoller, Herr Bundesrat, den Stellenwert der Armee anders zu gewichten und die Informationspolitik auch vermehrt auf das zivile Engagement des Bundes zu konzentrieren? Ich stelle mir vor, dass sehr viele Leute in unserem Land eine Ahnung haben, was die Armee tut, aber nur sehr schlecht über die sicherheitspolitische Strategie in zivilen Bereichen informiert sind.

Auf die Frage 12 nach der Bereitschaft des Bundes, statt Armeetage "Uno-Tage" zu organisieren, ist der Bundesrat nicht eingegangen. Herr Bundesrat, darf ich nochmals fragen: Teilt der Bundesrat die Meinung, dass in der gegenwärtigen Positionierung der Schweiz in Europa und in der Welt statt Armeetage "Uno-Tage" ein zukunftsgerichteterer Beitrag für unser Land und die internationale Friedenssicherung wären? Erachtet der Bundesrat "Uno-Tage" auch als unterstützungswürdig? Wäre der Bundesrat auch bereit, "Uno-Tage" finanziell zu unterstützen oder selber zu initiieren? Ich könnte mir vorstellen, dass dies ein sinnvolles "Projekt 2000" wäre.

Zu guter Letzt: Sind weitere Armeetage vorgesehen? Wenn ja, wann und wo?