Gmür Alois · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion ist für den Werterhalt von Polycom. Das Sicherheitsfunksystem Polycom ist für die ganze Schweiz sehr wichtig. Polycom ist inzwischen bei allen Kantonen, bei der Polizei, bei den Rettungsdiensten und Betreibern von kritischen Infrastrukturen im Einsatz. Ohne Polycom könnten Grossanlässe kommunikationstechnisch gar nicht mehr bewältigt werden. Mit Polycom kann praktisch die ganze Schweiz kommunikationstechnisch bedient werden.

Die CVP-Fraktion erachtet es als wichtig, dass die Schweiz für Grossereignisse, Unfälle und Grossanlässe ein Kommunikationssystem hat, das unabhängig vom Mobilfunknetz funktioniert. Polycom funktioniert auch, wenn die öffentliche Stromversorgung ausfällt. Polycom ist abhörsicher, was bei gewissen Ereignissen ebenfalls sehr wichtig ist.

Es ist für die CVP-Fraktion nachvollziehbar, dass die Technik dieses Systems bei den Kantonen, die Polycom vor fünfzehn Jahren beschafft haben, erneuert werden muss. Wir erachten es als sinnvoll, für eine Übergangszeit alte und neue Infrastruktur mit einem sogenannten Gateway zu verbinden, und hoffen, dass Polycom damit wie angekündigt bis ins Jahr 2030 genutzt werden kann.

Die CVP-Fraktion könnte es nicht verantworten, auf den Werterhalt von Polycom zu verzichten und damit zu riskieren, dass das heute bestehende Netz mittelfristig zerfällt und so die schweizweite Zusammenarbeit bei Naturkatastrophen, Terroranschlägen oder Grossanlässen kommunikationstechnisch sehr schwierig würde. Es ist uns bewusst, dass in der Vergangenheit das Projekt Polycom nicht optimal abgelaufen ist. Wir stellen die gleichen Forderungen, wie sie vorhin Kollege Schwander gestellt hat. Wir erwarten, dass der Bundesrat die Lehren aus der Vergangenheit zieht und das Projekt besser führt. Wir wollen auch keine übermässige Helvetisierung von Polycom, wie das in der Vergangenheit bei Polycom 1 der Fall war.

Die Schweiz braucht ein funktionierendes Sicherheitsfunksystem. Die CVP-Fraktion stimmt dem Gesamtkredit für den Werterhalt von Polycom einstimmig zu.