Glättli Balthasar · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Es ist durchaus mit sehr viel Zähneknirschen, dass die grüne Fraktion diesem Gesamtkredit zum Werterhalt von Polycom zustimmt. Der Bedarf eines solchen Systems ist unbestritten. Dass man es jetzt nicht einfach abstellen kann oder quasi die technische Nichtgebrauchbarkeit nicht riskieren darf, ist klar. Ebenso klar ist, dass wir nicht nur, wie das Beat Flach gesagt hat, in einer Einbahnstrasse sind. Ich würde eher sagen, dass wir in der Mitte einer Bobbahn sind und jetzt auf dem einzigen Weg hinaufklettern müssen, der uns offen ist. Es wird ein teurer Weg. Es ist immer teuer, wenn man einem Monopolisten ausgeliefert ist, und es ist ein alternativloser Weg. Es ist deshalb wirklich nicht mit Freude, dass wir hier zustimmen.

Ich glaube, es ist ein wenig wie bei einem Informatikprojekt, mit dem Unterschied, dass man hier effektiv auch noch besondere Patente hat, die berücksichtigt werden müssen, und deshalb noch weniger frei ist. Es ist aber wie bei einem Informatikprojekt, wenn man irgendwann in der Mitte des Projekts an einem Ort ist, wo man sagt: Ja, es funktioniert jetzt endlich - das, was man eigentlich vor drei oder vier oder fünf Jahren gewollt hätte. Aber für das, was man für die Zukunft oder aufgrund des geänderten Umfeldes braucht, muss man dem schlechten Geld nochmals gutes Geld nachwerfen. In dieser Situation sind wir heute.

Es ist so, Polycom kann diesen Teil der Aufgabe, nämlich den Sprachfunkverkehr sicherzustellen, leisten und leistet hier einen guten Dienst, weil es ein integriertes System ist. Aber ich möchte einfach nochmals, auch von grüner Seite, all jene Stimmen unterstützen, die sagen: Wenn es dann um eine Ablösung des Systems geht, müssen wir darauf schauen, dass wir ein System finden, das die gleiche, gute Verbreitung auf allen Ebenen im Sicherheitsverbund haben kann, das aber offen genug ist, damit auch wirklich ein Wettbewerb stattfinden kann und wir nicht einem Lieferanten bis zum Schluss ausgeliefert bleiben.

In diesem Sinn - Sie merken es, mit wirklich sehr wenig Begeisterung, aber leider auch ohne eine Alternative - sagen wir deshalb Ja zu diesem Geschäft.