Flach Beat · Nationalrat · 2016-09-20

Wortprotokoll

Ich kann eigentlich in den Minnesang einstimmen. Auch die Grünliberalen werden das Polycom-System und die Werterhaltung unterstützen. Meines Wissens gibt es in ganz Europa, wahrscheinlich auf der ganzen Welt kein vergleichbares System, das im Einsatz ist und das [PAGE 1451] über die Grenzen von einzelnen Territorien, Kantonen hinweg und über die Grenzen der Organisationen hinweg zwischen allen Sicherheitsbehörden derart gut funktioniert wie dieses Polycom. Es ist selbstverständlich, dass wir die Werterhaltung unterstützen.

Zwei, drei kritische Bemerkungen sind aber trotzdem angebracht:

Wir befinden uns mit dem System Polycom in einer Einbahnstrasse. Es ist zwar keine Einbahnstrasse, was die Entwicklung angeht. Es ist möglich, dieses System auch nach 2030 weiterzuentwickeln. Es ist aber ein Einbahnsystem, was die Anbieter angeht. Es ist nicht möglich, dieses System quasi offen auszuschreiben und ab 2030 jemand anderen zu nehmen, der dann dasselbe System betreibt. Darum müssen wir uns im Klaren darüber sein, dass wir die zukünftige Beschaffung des Nachfolgesystems - irgendwann wird es ein Nachfolgesystem geben - frühzeitig ins Auge fassen müssen. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir auch einen Markt schaffen, damit wir dann das beste System und nicht nur das verfügbare gute System auswählen.

Ein weiterer Punkt ist, dass wir heute in der Kommunikation der Einsatzkräfte mit Polycom ein gutes Mittel zur Sprachübermittlung haben. Es funktioniert sehr gut, es ist auch robust, es ist verschlüsselt, es ist in Zeiten von Stromknappheit ebenfalls für einen gewissen Zeitraum autonom betreibbar. Das ist alles sehr gut, aber mehr und mehr kommt auch die Frage auf, wie man mit der digitalen Entwicklung dann weitergeht. Wenn beispielsweise gefragt ist, dass man Lagebilder übermittelt, dann können wir das mit dem System nicht machen. In Zukunft werden wir das aber können müssen. Die Einsatzkräfte behelfen sich heute damit, dass sie einfach ihr i-Phone oder ein anderes Smartphone hervornehmen und ihre Lagebilder über irgendeine Applikation übermitteln und so miteinander kommunizieren. Das funktioniert in normalen Lagen, wenn das Netz funktioniert und nicht überlastet ist. In Notfallsituationen wird das aber nicht funktionieren. Es bürgern sich dann halt, sage ich jetzt einmal, Handlungsspiele ein, die im Ernstfall nicht funktionieren und nicht zur Verfügung stehen. Wir werden darauf achten müssen, dass wir ab 2030 auch die Fähigkeiten haben, Lagebilder und weitere Informationen genauso gut zu übertragen, wie jetzt die Sprachübermittlung mit Polycom erfolgt.