Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Nein, Geräte mit solchen Warnsystemen oder Autos, in denen solche Geräte eingebaut sind, dürfen nicht auf Schweizer Strassen verkehren, sie dürfen nicht zugelassen werden. Wenn immer die Polizei ein solches Fahrzeug sieht, das umgerüstet wurde oder in welches ein solches Gerät nachträglich eingebaut wurde, wird das Gerät konfisziert und der Lenker gebüsst. Solche Geräte sind klar nicht toleriert; die Polizei kontrolliert und sanktioniert das.