Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Swissmetro ist seit Jahren ein Projekt, das immer wieder ein bisschen herumgeistert. Aber bis anhin ist es immer aufgrund von Machbarkeitsstudien gescheitert. Es gibt technische Bedenken, und die Finanzierung wurde bisher auch nie klar geprüft. Wenn Sie sagen, Frau Nationalrätin - wenn Sie mir bitte zuhören würden -, dass Swissmetro jetzt von Pensionskassen finanziert werden könnte, dann sage ich: okay. Bei mir waren deren Vertreter noch nie. Beim Bundesamt für Verkehr waren sie noch nie. Swissmetro bleibt also ein Projekt, von dem viel geredet wird. Aber wir haben keine Konkretisierungen dazu. Zu Swiss Cargo Tube gibt es im Gegensatz dazu Machbarkeitsstudien und auch mögliche Investoren. Das unterstützen wir immer.

Über neue Projekte wurde im Rahmen von Fabi natürlich gesprochen, und man hat die Fondslösung und auch die Art, wie der Fonds gespiesen wird, bewilligt. Diese Lösung ist in Kraft. Projekte, die aus dem Bahninfrastrukturfonds finanziert werden können, müssen den normalen Weg durchlaufen. Swissmetro könnte theoretisch dabei sein. Aber wie für andere Bahnprojekte müssten auch für Swissmetro die Machbarkeit und der Nutzen belegt werden.

Sie schlagen vor, die Schaffung eines neuen Fonds abzuklären. Da gibt es noch eine Motion Graber Konrad 13.4184 zum Zukunftsfonds, mit der vorgeschlagen wird, dass man gewisse Überschüsse des Bundes verwenden könnte. Wir wollen aber die Schuldenbremse nicht aushebeln. Das wäre dann eben auch bei Ihrem Vorstoss problematisch. Wenn Sie Darlehen vorschlagen, ist das eine Umgehung der Schuldenbremse. Wenn es in die Richtung gehen würde, dass man auch Überschüsse verwenden könnte, wären wir bei einem entsprechenden Postulat Graber Konrad (15.3017), das hängig ist und in Kürze von Kollege Maurer beantwortet werden wird. Alles andere ist dann wegen des Verschuldungsverbots bezüglich des bestehenden Bahninfrastrukturfonds problematisch. Dieses Verbot hat das Parlament so abgesegnet.

In diesem Sinne glauben wir, dass man im Rahmen von Fabi alle Finanzierungsmöglichkeiten abgeklärt hat. Wir sehen jetzt nicht sehr viel Sinn darin, diese bereits geklärten Finanzierungsfragen nochmals zu stellen.