Eberle Roland · Ständerat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, diese Motion anzunehmen.

Wir stellen immer wieder eine gewisse Ohnmacht gegenüber den steigenden Gesundheitskosten fest und versuchen Rezepte zu entwickeln, wie man diese eindämmen könnte. Die Minderheit Stöckli votiert nun gegen die Annahme der Motion Bischofberger. Ich erinnere gerne an die Diskussion von letzter Woche zur Motion Maury Pasquier 16.3494, "Prämien für die obligatorische Krankenversicherung. Höchstens 10 Prozent des Haushaltbudgets!", in der es darum ging, die Kosten für die Prämien auf 10 Prozent des Einkommens zu limitieren. Ich erinnere auch an meinen Zwischenruf damals, man möge auch konsequent sein, wenn es darum gehe, Lösungsansätze zu unterstützen, die in eine kostensenkende Richtung weisen. Ich bitte deshalb die Minderheit Stöckli, diesem Aspekt Rechnung zu tragen und diese Motion auch zu unterstützen, geht es doch darum, die Suche nach kostensenkenden Massnahmen fortzusetzen. Meine Vorredner haben darauf hingewiesen, in welche Richtung die Motion im Ganzen geht: Die Eigenverantwortung, aber auch Solidarität durch höhere Beiträge sind durchaus im Sinne der Kostensenkung und -dämpfung.

Ich bitte Sie deshalb, diese Motion anzunehmen.