Fetz Anita · Ständerat · 2016-09-21

Wortprotokoll

Ich habe mich in meiner Interpellation nach den Unfallkosten in der obligatorischen Krankenversicherung erkundigt. Wir haben ja dort nicht nur die Kosten von Krankheit, sondern auch die Kosten von Unfall, falls man nicht eine spezielle Versicherung abgeschlossen hat.

Mit dem ersten Teil der Antwort, den Zahlen, bin ich zufrieden. Diese hat der Bundesrat vorlegen können, und dafür danke ich auch. Von daher hätte ich eigentlich "teilweise befriedigt" ankreuzen können.

Aber nicht befriedigt bin ich von einer Tatsache: Was mich kolossal überrascht hat, ist, dass es die Zahlen für die Unfallkosten in der obligatorischen Krankenversicherung nicht gibt. Sie müssen sich das einmal vorstellen: Was man kennt, ist der Anteil: 58 Prozent der Bevölkerung, die in der Krankenversicherung eingeschrieben sind, sind dort auch unfallversichert; mehr als die Hälfte ist also über die obligatorische Krankenversicherung unfallversichert. Gleichzeitig kennt man die Zahlen für das, was da an Kosten anfällt, nicht. Ich zitiere einen Satz aus der bundesrätlichen Antwort: "Es ist unmöglich, die Unfallkosten zulasten der Krankenversicherung von den anderen Kosten zu unterscheiden, denn das wird von den Versicherern nicht deklariert. Die zugehörige Kostenbeteiligung kann daher nicht abgeschätzt werden." Das heisst, wir haben keine Basis, um abschätzen zu können, ob beispielsweise die Prämienerhöhungen primär wegen der Zunahme von Krankheiten erfolgen. Vielleicht erfolgen sie auch wegen der Zunahme von Unfällen.

Ich denke, das muss sich ändern. Hier müssen wir die Zahlen kennen, denn je nachdem verlangt das nach anderen Massnahmen, die allenfalls ergriffen werden können. Dass die Zahlen nicht vorhanden sind, werfe ich dem Bundesrat nicht vor. Immerhin wissen wir jetzt mal, dass sie nicht vorhanden sind. Was ich mir allerdings fast nicht vorstellen kann, ist, dass die Krankenversicherer diese Zahlen nicht haben. Ich würde mir wünschen, dass der Bundesrat dem nachgeht, denn das würde ja heissen, dass von den Leistungserbringern nicht unterschiedlich abgerechnet wird, ob jetzt eine Krankheit oder ein Unfall vorliegt. Das wäre keine gute Grundlage für uns und andere, um das Gesundheits- oder besser gesagt das Krankheitswesen zu steuern. Da würde ich mich freuen, wenn der Bundesrat der Frage nachgehen könnte, ob die Versicherer diese Zahlen tatsächlich nicht haben. Wenn das der Fall sein sollte, dann, meine ich, gibt es Handlungsbedarf. Das wäre dann vielleicht auch eine Aufgabe für die Kolleginnen und Kollegen der SGK. Das ist nämlich eine sehr grundlegende Frage, deren Antwort wir kennen sollten. Immerhin erfolgt die Prämienfestlegung immer mit Einbezug der Unfallkosten. Aber wir wissen nicht, wie viel diese ausmachen.

Vielleicht noch ein Hinweis, warum ich überhaupt auf die Idee gekommen bin, diese Interpellation einzureichen: [PAGE 747] Meine Mutter hatte Anfang Jahr diesen berühmten Schenkelbruch, den viele ältere Menschen haben. Dann habe ich mich gefragt: Das ist in ihrer Krankenversicherung, aber wie wird das abgerechnet? Es gibt keinen Hinweis in der Rechnung, ob dieser Schenkelbruch jetzt als Unfall oder als Krankheit gilt. Darum habe ich gedacht: Jetzt will ich wissen, ob der Bundesrat diese Zahlen hat.

Ich gehe jetzt einfach davon aus, dass es klar ist, dass wir hier eine Blackbox haben, und dass Sie, Herr Bundesrat, das Nötige veranlassen oder, wenn es nicht so einfach ist, dass sich die SGK dieses Themas annimmt. Wir brauchen alle Daten, um im Gesundheitswesen konkret steuern zu können.

In diesem Sinne: Besten Dank für die Antworten, die möglich waren, und viel Power für die Suche nach den Antworten, die noch nicht da sind.