Graf Maya · Nationalrat · 2016-09-21

Wortprotokoll

"Mehr Engagement der Schweiz für den Tropenwald" - dieses über viele Parteien breitabgestützte Anliegen habe ich im Hinblick auf die Klimakonferenz in Paris vom Dezember 2015 als Postulat deponiert. Nun, neun Monate später, ist die Umsetzung der Forderung "Mehr Engagement der Schweiz für den Tropenwald" umso wichtiger geworden. Sie wissen es: Gerade seit der Unterzeichnung des Klimaabkommens in Paris ist es wichtig, das Engagement für den Schutz der bedrohten tropischen Regenwälder auszubauen. Dies ist nämlich auch Klimaschutz, und es ist ein Beitrag zur Biodiversität. Mit dem Postulat fordere ich den Bundesrat auf, eine departementsübergreifende Strategie für ein glaubwürdiges Schweizer Engagement für den Tropenwaldschutz zu prüfen und wenn möglich natürlich auszuarbeiten. Ich fordere die Prüfung bilateraler und multilateraler Projekte zum Schutz der tropischen Regenwälder mit angemessenem Budget und dann vor allem auch die Fokussierung auf Tropenwaldschutzprojekte in Kooperation mit indigenen Völkern.

Warum fordere ich das in diesem Postulat? Die Schweiz hat leider in den letzten Jahren ihr Engagement für den Schutz der tropischen Regenwälder stark reduziert. So hat sich insbesondere und leider auch das Seco aus der Finanzierung sämtlicher konkreten Regenwaldschutzprojekte in Entwicklungs- und Schwellenländern zurückgezogen. Es ist auch heute noch so, dass sowohl bei der Deza im EDA wie auch beim Seco im WBF wie auch beim Bafu im EDI verschiedene Regenwaldprojekte durchgeführt werden, die Koordination und vor allem eine Strategie dazu aber fehlen. Ich bin daher gespannt, was Frau Bundesrätin Leuthard heute aus ihrem Departement dazu zu sagen hat.

Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass sich die Regenwaldzerstörung sehr negativ auf das Klima, auf die prekäre Artenvielfalt und auf die vom Wald lebenden indigenen Völker auswirkt. Ohne die Beteiligung reicher Staaten wie der Schweiz lassen sich die Tropenwälder also nicht erhalten.

Jährlich gehen 13 Millionen Hektar Wald verloren. Der tropische Regenwald ist besonders gefährdet. Nur ein starkes Engagement für Biodiversität und Klimaschutz, natürlich in internationaler Gemeinschaft, zusammen mit anderen Ländern, kann diesen zentralen Lebensraum schützen. Hier möchte ich auch das Beispiel Norwegen erwähnen. Norwegen hat den Schutz der Regenwälder als zentrales Ziel seiner Aussenpolitik festgelegt. Dazu braucht es Partner, gerade auch Partner wie die Schweiz.

Ausserdem wird der Erhaltung der Biodiversität in den Nachhaltigkeitszielen der Uno eine zentrale Bedeutung eingeräumt. Sowohl die nachhaltige Entwicklung wie auch der Schutz, der Erhalt und die nachhaltige Nutzung der Wälder wie auch die Verhinderung der Abholzung sind wesentliche Elemente. Ich möchte hier das Ziel Nummer 15 erwähnen, bei dem es um die Erhaltung der Wälder als zentraler Lebensnerv auf diesem Planeten geht.

Daher darf auch das Schweizer Tropenwaldengagement nicht länger geschwächt werden. Es muss besser koordiniert, es muss eine Strategie entwickelt werden. Wir brauchen diese Strategie. Sie werden sich fragen, warum die Schweiz ein Interesse daran hat: zum Beispiel auch deshalb, weil wir als Konsumentinnen und Konsumenten sehr viel Palmöl brauchen, das auf eine für den Regenwald und seine Bewohner zerstörerische Art und Weise hergestellt wird. Es stehen in diesem Zusammenhang die beiden Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien vor der Tür. Hier wehrt sich auch die Landwirtschaftsseite gegen die Einfuhr von immer mehr Palmöl, das unser einheimisches Rapsöl konkurrenziert.

Aus all diesen Gründen möchte ich Sie bitten, das Postulat anzunehmen - für die Ausarbeitung eines glaubwürdigen Schweizer Engagements für den Tropenwaldschutz.