Noser Ruedi · Ständerat · 2016-09-27

Wortprotokoll

Bitte lassen Sie mich die Gelegenheit nutzen, dafür zu danken, dass ich jetzt offiziell vom i-Pad ablesen kann. Das erleichtert mir die Arbeit bedeutend.

Kollege Vonlanthen als ehemaligem Volkswirtschaftsdirektor muss man nicht erklären, wie die Arbeitslosenversicherung funktioniert. Dass seine Vorstösse überlegt sind, ist mir selbstverständlich klar.

Er beantragt in Ziffer 1, dass ein Artikel, der faktisch eigentlich nicht mehr angewendet wird, nämlich Artikel 41 Avig, abgeschafft oder modifiziert wird - je nachdem, was dann die Diskussion erbringen wird. Es haben schon verschiedene Kollegen hier im Rat einen solchen Antrag gestellt. Die Antwort des Bundesrates fiel immer gleich aus. Ich würde Ihnen beantragen, dass wir diese Motion in die Kommission nehmen und dem Bundesrat noch einmal die Frage stellen, was er denn in Zukunft mit diesem Artikel wirklich vorhat, wenn er ihn nicht abschaffen will, ihn aber auch nie anwendet. Vielleicht könnte man dann die Motion so formulieren, dass der Bundesrat sie gutheissen kann; oder der Bundesrat schlüsselt uns vielleicht auf, welches die Argumente sind, dass er sie nicht annehmen kann. Aber die immergleiche Antwort, wie er sie schon auf mehrere Vorstösse hier drin gegeben hat, kann er so nicht aufrechterhalten. Darum bitte ich Sie, das Geschäft in die Kommission zu geben, dann können wir es dort einmal ausführlich diskutieren.

Ziffer 2 hängt mit Ziffer 1 indirekt zusammen. Diese müsste man eigentlich separat nochmals anschauen. Es gibt noch ganz andere Bereiche, in denen die administrativen Aufwände bei der Arbeitslosenkasse etwas verringert werden könnten.

Ich bitte Sie also, der Kommission Gelegenheit zu geben, die Motion ausführlich zu diskutieren. Vielleicht kommt ja dann, falls Herr Vonlanthen mit dem Antrag einverstanden ist, in dieser Diskussion ein ganz konstruktives Ergebnis zustande.