preparatory:AB 205374

Wortprotokoll

Man könnte es auch mit der Frage zusammenfassen: Wer beaufsichtigt im Falle der Finma die Aufsicht? Die Finma ist unabhängig. Es liegt nicht an mir, ihre Arbeit hier zu qualifizieren. Dass sie bei einem solchen Entscheid, wie sie ihn hier gefällt hat, von verschiedenen Seiten kritisiert wird, liegt wohl in der Natur der Sache. Man müsste aber in Bezug auf die Kommunikation, wenn man diese genau liest, doch auch feststellen, dass es nicht darum geht, dass die Finma ein Verfahren eröffnet hat, sondern dass sie ein Enforcementverfahren abgeschlossen hat. Sie hat auch keine Berufsverbote verhängt, sondern sie hat hier das Enforcementverfahren eröffnet.

Wenn man die Mitteilung der Finma so liest, dann kann man daraus nicht Rückschlüsse auf Namen oder Personen ziehen. Die Finma hat also aus ihrer Sicht die Persönlichkeitsrechte geschützt. Jetzt mag es sein: Wenn man unmittelbar vor Ort ist und die Verhältnisse kennt, wenn man sozusagen Insider oder Halbinsider ist oder die Vorgänge verfolgt hat, eher Rückschlüsse auf Namen zieht oder ziehen kann. Es gehört auch zu den Aufgaben der Finma, in der Kommunikation das, was sie gemacht hat, umfassend darzulegen. Sonst wirft man ihr vor, sie kommuniziere nicht. Wenn man mehr weiss und da etwas hineininterpretiert, was nur für Eingeweihte möglich ist, dann müsste man sich doch auch überlegen, ob man daraus der Finma einen Vorwurf machen kann.

Ich gebe Ihnen in einem Punkt Recht: Die Finma ist immer wieder ein Diskussionsthema. Von verschiedenen Partnern, mit denen wir zu tun haben, wird gefragt oder hinterfragt; man hat Verbesserungsvorschläge. Die Finma ist, wie gesagt, unabhängig. Wir führen regelmässig Gespräche mit ihr, um Einblick in ihre Tätigkeit zu haben. Diese Gespräche sind informell, sie haben keinen Weisungscharakter. Den Rahmen geben das Gesetz und die Verordnung vor. Aber die Frage ist natürlich richtig. Man muss immer wieder fragen: Erfüllt die Aufsicht ihre Aufgabe auch, macht sie das korrekt? Insgesamt müsste man wohl zugestehen, dass die Finma ihre Aufgabe gut und korrekt erfüllt. Was die Kommunikation betrifft, lautet in diesem Fall die Frage wohl eher, was man hineininterpretieren kann, wenn man Konkreteres weiss. Das Unbehagen, das Herr Lombardi geschildert hat, ist nicht nur bei ihm vorhanden. Sie haben gesagt, es sei landauf, landab zu spüren. Wir nehmen das durchaus ernst. Aber es gehört wohl auch zum Wesen einer Aufsicht, die unangenehm sein muss, dass sie kritisiert wird. In diesem Spannungsfeld werden wir mit der Finma auch in Zukunft leben müssen.