Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-09-28

Wortprotokoll

Herr Baumann weist hier tatsächlich auf einen Schwachpunkt hin. Wenn wir die Sparvorgaben auf die verschiedenen Departemente verteilen, findet ein Stück weit ein Silodenken statt. Aus Sicht der Armee ist der Antrag verständlich. Sie hat keinen grossen Nutzen von diesen Stellen. Sie profitiert zwar auch, aber es ist insbesondere eine Grundinfrastruktur für "Jugend und Sport", für den Sport und den Weiterbetrieb dieser Anlagen. Die Streichung dieser Stellen hätte tatsächlich einen recht grossen Einfluss. Ich bin aber auch nicht der Meinung, dass Sie jetzt 300 Millionen Franken weniger ausgeben können. Die Armee müsste eigentlich diese zwei Stellen an einem anderen Ort einsparen können.

Die Frage ist nun, wie Sie darüber abstimmen. Ich bin der Meinung, man sollte am Sparbeitrag festhalten. Ich wäre aber bereit, das Anliegen entgegenzunehmen, auf den Abbau in Andermatt zu verzichten und diesen Betrag anderweitig zu kompensieren. Nun weiss ich nicht, ob und wie Sie nun abstimmen und ein Zeichen für den Zweitrat setzen wollen. Ich könnte mir vorstellen, dass wir hier eine andere Lösung finden. Hier wurde zu wenig koordiniert. Eigentlich macht der Antrag Baumann im Gesamten gesehen durchaus Sinn, auch im Gesamten unserer Politik.