AB 205654

Wortprotokoll

Hier geht es um die Kürzung der Einlage in den Bahninfrastrukturfonds, und zwar geht es um die Indexierung des Kantonsbeitrages. Das Parlament hat einen Kantonsbeitrag von 500 Millionen Franken beschlossen und diesen im Rahmen der Fabi-Vorlage ins Gesetz geschrieben. Dieser Beitrag ist nicht indexiert.

Der Bundesrat und auch Ihre Kommission schlagen vor, diesen Beitrag mit dem realen BIP und der Bahnbau-Teuerung zu indexieren, wie wir das auch für den Beitrag aus dem allgemeinen Haushalt vorgesehen haben. Das führt ab 2019 zu einer Mehrbelastung für die Kantone von 37 Millionen Franken.