Zanetti Roberto · Ständerat · 2016-09-28

Wortprotokoll

In der Botschaft auf Seite 4725 steht: "Falls das IRA die Leistungen nicht mehr übernehmen will, würde das Metas sie zu minimalen Kosten im Ausland beziehen." Eben: im Ausland! Ich finde es heikel, wenn eine so spezielle Fachkompetenz ins Ausland verlagert wird. Wir machen BFI-Botschaften mit beachtlichen Zahlen, dann geben wir eine solche spezielle Kompetenz - wir werden geeichte und funktionierende Geräte brauchen - ins Ausland. Das finde ich ehrlich gesagt etwas frivol.

Deshalb noch einmal: Wenn Sie ein Signal geben, dass man dies im Rahmen des Budgets nochmals prüfen kann und dies für die Einhaltung der Schuldenbremse verbindlich sein wird, kann ich auf eine Abstimmung verzichten. Andernfalls möchte ich es als Pro-Memoria-Beitrag oder -Posten noch drin behalten. Man muss sehen, dass es tatsächlich problemlos möglich ist - immerhin haben wir eine inhaltliche Differenz: Sie sagen, man könne die Leistung in Thun beziehen, während hier "im Ausland" steht. Da scheint einiges nicht klar zu sein. Sonst behalten wir es als Pro-Memoria-Posten drin und können es allenfalls im Zweitrat noch klären.

Daher erhalte ich meinen Antrag aufrecht.