Hefti Thomas · Ständerat · 2016-09-28

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, der Mehrheit der Finanzkommission zu folgen. Bundesrat Maurer hat uns bei der internationalen Zusammenarbeit dargelegt, dass das gesamte Stabilisierungsprogramm in sich ausgewogen und austariert ist und dass es ein Ganzes darstellt. Meiner Ansicht nach haben wir das Paket bei der Bildung leider etwas aufgeschnürt; das ist aber noch kein Grund, es auch in diesem Bereich aufzuschnüren. Wir sollten den Bereich Landwirtschaft nicht einfach aussparen; darauf laufen die Anträge der Minderheit effektiv fast hinaus. Denken wir daran, dass beim Stabilisierungsprogramm auch das Personal gewisse Beiträge leisten muss. Wenn man das sieht, kann man hier gut dem Bundesrat folgen.

Wenn wir dem Bundesrat folgen, ist effektiv - das muss man anerkennen - ein gewisser Spareffekt da. Es geht nicht einfach um etwas weniger oder etwas mehr Erhöhung, sondern es ist effektiv ein gewisser Spareffekt da. Damit steht der erste Sektor aber keineswegs alleine da. Ich habe Einblick in gewisse Verhältnisse im zweiten Sektor: Da gibt es sehr viele Beispiele, sehr viele Fälle, in denen man auch effektiv sparen muss.