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Aebi Andreas · Nationalrat · 2016-09-29

Aebi Andreas · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2016-09-29

Wortprotokoll

Ich habe hier verschiedene Klammerbemerkungen markiert, die mir wichtig sind. In der Würdigung des Initiativtextes ist davon die Rede. Dann wird es auch bei "Vorzüge und Mängel der Initiative" angesprochen. Wenn ich weitergehe, Frau Kollegin Bertschy, staune ich, dass der Ständerat hier auch einen Handlungsbedarf sieht. Seine Kommission hat mit 11 zu 0 Stimmen entschieden, einen Gegenvorschlag zu machen und auch über diese Wirkungszusammenhänge zu sprechen. Darum ist dieses Postulat absolut nicht mehr nötig.

Ich beantrage Ihnen, das Postulat abzulehnen.