Markwalder Christa · Nationalrat · 2016-11-28

Wortprotokoll

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne hiermit die Wintersession.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, chères et chers collègues, care colleghe e cari colleghi della Svizzera italiana, cars amitgs dalla Romontschia, im Jahr seit der Eröffnung der 50. Legislatur unseres Parlamentes ist viel geschehen, sowohl in unserem Parlament und in unserem Land als auch auf der ganzen Welt.

C'était un grand honneur, mais aussi un plaisir, de présider le Conseil national et l'Assemblée fédérale durant la première année de la 50e législature de notre Parlement. Je vous remercie sincèrement de votre confiance.

Cela a été un privilège de conduire les sessions du Conseil national et les séances de l'Assemblée fédérale, spécialement lors de l'élection au Conseil fédéral, qui s'est déroulée dans une atmosphère digne. Ce fut une expérience très positive, que je n'avais pas vécue au cours des trois dernières élections au Conseil fédéral, et je félicite les partis politiques de la collaboration constructive dont ils ont fait preuve. C'est une nécessité dans notre système démocratique.

Ich bin sehr stolz darauf, dass unser Parlament in diesem Jahr grosse und zukunftsweisende Reformen beschlossen hat, die wichtige Weichen für unsere Zukunft stellen, mit dem Ziel von Prosperität, Generationengerechtigkeit und Sicherheit der Energieversorgung. Konkret spreche ich von der Unternehmenssteuerreform III, der Altersvorsorge 2020 und der Energiestrategie 2050. Auch europapolitisch hat das Parlament grosse Verantwortung übernommen, mit der europakompatiblen Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative und der Ermächtigung des Bundesrates zur Ratifizierung des Kroatien-Protokolls. Die Stimmbevölkerung wird bei einigen dieser grossen Reformen das letzte Wort haben, und es liegt an uns Parlamentarierinnen und Parlamentariern, dabei Überzeugungsarbeit zu leisten, damit die Schweiz weiterhin prosperieren kann und Rücksicht auf die nachfolgenden Generationen nimmt. Wichtige Weichen Richtung Zukunft haben wir in diesem Jahr auch mit unseren Beschlüssen zur Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation gestellt. Internationale Solidarität haben wir mit den Beschlüssen zur Botschaft betreffend die internationale Zusammenarbeit bewiesen.

Auch aussenpolitisch hat sich in diesem Jahr viel ereignet. Wir wurden konfrontiert mit Terroranschlägen in Europa, mit dem Brexit, mit einem Putschversuch in der Türkei, mit der Beschränkung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Polen, mit Kampfhandlungen trotz Waffenstillstandsabkommen in der Ostukraine oder mit einem gehässigen amerikanischen Wahlkampf. Manchmal konnte man sich ob aller Unwägbarkeiten des Eindrucks kaum erwehren, dass die Welt aus den Fugen zu geraten droht.

Doch gerade in Zeiten voller Unsicherheiten und Unvorhersehbarkeiten ist es so wichtig, dass wir zu unseren Werten stehen, sie vorleben und verteidigen. Freiheit und Eigenverantwortung, Pionier- und Unternehmergeist, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Solidarität, Fleiss und Verlässlichkeit, Offenheit und Respekt, das sind die Pfeiler unseres Wohlstandes. Ich habe mein Präsidialjahr unter das Motto "Respekt, respect, rispetto" gestellt. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass der respektvolle Umgang miteinander unseren Alltag unkomplizierter und friedlicher macht, dass wir unseren politischen Institutionen Respekt entgegenbringen müssen - denn gerade in Zeiten der Verunsicherung ist das Parlament ein Anker der Stabilität -, dass das Völkerrecht zu respektieren ist und dass die sprachlichen Minderheiten in unserem Land Respekt verdienen.

Perché siamo fieri delle nostre lingue nazionali, e ogni maggioranza deve rispettare le minoranze.

Ich habe ein wunderbares Präsidialjahr erleben können, mit über hundert Auftritten ausserhalb des Parlamentes und mit spannenden Reisen, auf denen ich viel und Berührendes erlebt habe: In Zagreb haben wir beispielsweise erklärt, wie es um den Ratifizierungsprozess des Kroatien-Protokolls steht; in Budapest haben wir daran erinnert, dass es eine europäische Solidarität gibt und wir fast 15 000 Flüchtlinge aus [PAGE 1850] Ungarn vor sechzig Jahren mit offenen Armen empfangen haben; mit unseren britischen Kollegen haben wir im Frühjahr die 60. gemeinsame Parlamentarier-Skiwoche in Davos durchgeführt und über die komplizierten Verhältnisse unserer beiden Länder zur EU diskutiert; im Vatikan konnte ich bei der Vereidigung der neuen Schweizergardisten dabei sein; in Liechtenstein fand der Businesstag, das Wirtschaftsforum für Frauen, grossen Anklang; in Bukarest habe ich das Romania-Switzerland Investment Forum eröffnet; in China, in Guiyang, konnte ich das Eco-Forum Global eröffnen; mit Georgien, der Ukraine und Moldawien habe ich innerhalb einer Woche drei Länder besucht, die in Konflikt mit ihrem grossen Nachbarn stehen; in Sri Lanka konnte ich mir ein Bild davon machen, wie schwierig und doch konstruktiv der Versöhnungsprozess nach dreissig Jahren Bürgerkrieg ist und welchen wichtigen Beitrag die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit leistet; in Albanien erlebte ich Aufbruchstimmung in einem Land, das jahrzehntelang abgeschottet war. Ja, ich bin viel gereist in diesem Jahr. Es kommt aber nicht auf die Anzahl, sondern auf den Inhalt dieser Reisen an.

Auch in der Schweiz hatte ich viele schöne Erlebnisse in allen Landesteilen, hielt Referate zu unseren aktuellen politischen Herausforderungen oder konnte Neuntklässlern, Lehrabgängern oder frischgebackenen Juristinnen und Juristen meine Gedanken mit auf ihren Lebensweg geben. Ich erlebte kulturelle Highlights, beispielsweise mit der Eröffnung des "Rendez-vous Bundesplatz" zum Jubiläum "150 Jahre Rotes Kreuz", dem Swiss Chamber Music Circle in Andermatt, dem Swiss Chamber Music Festival in Adelboden, dem Konzert des Orpheum Supporters Orchestra in der Tonhalle Zürich oder zusammen mit der Berner Stadtratsband Fraktionszwang am Stadtfest von Chur. Ich schätzte auch die Einladungen zu traditionsreichen Festen wie dem Sechseläuten in Zürich, der "Solätte" in Burgdorf oder der Näfelser Fahrt im Glarnerland.

Es war ein reichhaltiges und spannendes Jahr. Ich durfte mit Stolz und Genugtuung feststellen, dass die Schweiz weltweit ein sehr hohes Ansehen geniesst - ausser vielleicht in Konstanz, wo dieses Jahr zum ersten Mal eine Konferenz der deutschsprachigen Parlamentspräsidenten stattfand. Dort wird die Schweiz vor allem über die vielen Einkaufstouristen wahrgenommen, und dies nicht etwa im schmeichelhaften Sinne. Unser politisches System der Konkordanz, die direkte Demokratie, unsere finanzielle Disziplin und unsere duale Bildung werden im Ausland bewundert. Jedoch müssen wir auch hierzulande Sorge zur politischen Kultur tragen.

Zum Schluss möchte ich mich bei allen bedanken, die mich in diesem Jahr unterstützt und begleitet haben: bei meiner Familie, insbesondere bei meinen Eltern Hans-Ruedi und Claudia, bei meinem Freundeskreis, bei Irene und Chlöisu Widmer, bei meinen politischen Weggefährten, insbesondere bei der FDP, bei den FDP-Frauen und bei den Jungfreisinnigen, bei den beiden Vizepräsidenten Jürg Stahl und Dominique de Buman, bei meiner Arbeitgeberin Zürich Versicherung, beim Generalsekretär der Bundesversammlung und bei den Parlamentsdiensten, bei den Parlamentspräsidenten anderer Länder, die mich besucht oder eingeladen haben, bei allen ausländischen Botschaftern, die mir die Ehre erwiesen haben, und bei unseren Schweizer Botschaftern im Ausland, die mich jeweils empfangen und hervorragend gebrieft haben. Herzlich bedanken möchte ich mich auch für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ständeratspräsidenten Raphaël Comte und mit unserem Bundespräsidenten Johann Schneider-Ammann. Ganz zum Schluss möchte ich mich bei Ihnen bedanken. Denn Sie, chères et chers collègues, haben mir vor einem Jahr das Vertrauen geschenkt und mir damit dieses einmalige und unvergessliche Jahr ermöglicht. Vielen herzlichen Dank!

Nun ist der Moment gekommen, um mich als Präsidentin zu verabschieden: au revoir, arrivederci, a revair, grazia fitg! (Stehende Ovation)

[VS]