Maurer Ueli · Bundesrat · 2016-11-29

Wortprotokoll

Ich habe nicht alle Details für die letzten zehn Jahre hier. Der Bereich Forschung und Innovationsförderung mit Nationalfonds und KTI wächst auch mit diesen Sparbeiträgen weiterhin um jährlich 2,9 Prozent, also weit überdurchschnittlich, und dies bei einer Minusteuerung. Das ganze Paket Bildung ist in den letzten 15 bis 18 Jahren um etwa 75 Prozent gewachsen. Wir haben sehr viel in Bildung und Forschung und in die Hochschulen investiert. Das ist auch richtig, wir haben international einen absoluten Spitzenplatz. Es ist aber nicht so, dass einfach abgebaut und gespart wird. Das stimmt einfach nicht. Das Wachstum liegt jetzt noch über der Teuerung oder dem Wachstum der Studentenzahlen.

Damit ist es angezeigt, hier der Minderheit Keller Peter und dem Bundesrat zu folgen. Hier einfach immer nur aufzustocken ist auch gefährlich, wir kennen das aus anderen Bereichen. Wenn etwas einfach immer nur wächst, besteht die Gefahr einer gewissen Ineffizienz in den Prozessen und Abläufen. Bei einem Personalbestand von 18 000 Vollzeitstellen der ETH besteht meines Erachtens durchaus Anlass, diesen einmal zu überdenken. Bei den 35 000 Stellen des Bundes fragen Sie bei jeder Stelle, ob sie notwendig ist oder nicht; dasselbe könnten Sie auch mal bei den Hochschulen hinterfragen. Mit dem Antrag des Bundesrates wäre die Gelegenheit gegeben, dies einmal zu überprüfen.