Müller Damian · Ständerat · 2016-11-29

Wortprotokoll

Wir haben jetzt einige Aspekte der Digitalisierung diskutiert. Ich glaube, wir müssen uns auch bewusst sein, dass die Digitalisierung eine grosse Chance für den Wirtschaftsplatz Schweiz darstellt. Das bedeutet, dass die Politik die Rahmenbedingungen für diese Weiterentwicklung schafft. Ich würde es begrüssen, wenn der Bundesrat in diesem Bericht auch die Regulierung für alle Marktteilnehmer abbauen würde; ich erwähne als Beispiel die Ortskundeprüfung für Taxifahrer. Das Arbeitsrecht sollte gleichzeitig auch flexibilisiert werden.

Wenn wir von der Bildung sprechen und ich auf die Tribüne schaue und die Jugendlichen sehe, kommt mir eines in den Sinn: Wir müssen in die Weiterbildung und Forschung investieren, sie fördern, damit sich die Schweiz zu einem wichtigen Forschungsplatz in Europa und in der Welt entwickeln kann. Dies gibt neue Perspektiven für den Wirtschaftsplatz Schweiz. Wir müssen uns gleichzeitig auch wieder darauf besinnen, das ganze E-Government voranzutreiben, dort nicht hinterherzuhinken, und gleichzeitig die digitale Identität zu fördern.

Zu guter Letzt glaube ich auch, dass wir regulatorische Hindernisse abbauen und die digitale Infrastruktur flächendeckend anbieten müssen, dass wir keinen Graben zwischen den städtischen und Agglomerationsgebieten einerseits und den Landgebieten andererseits entstehen lassen dürfen. Das ist ganz zentral, damit sich auch unsere Täler und die entsprechenden Regionen in der Peripherie weiterentwickeln und die Chance der Digitalisierung nutzen können. Ich wäre dem Bundesrat dankbar, wenn er diese Überlegungen ebenfalls einbeziehen würde. [PAGE 918]