Gmür Alois · Nationalrat · 2016-11-30

Wortprotokoll

Mein Minderheitsantrag betrifft die Kürzung bei der Informatik um rund 17,5 Millionen Franken. Die Mehrheit möchte, dass die Informatikkosten auf dem Stand des Voranschlages 2016 bleiben. Dieser Stand soll auch für die nächsten drei Jahre gelten. Es ist mir bewusst, dass die Informatikkosten die Milliardengrenze überschritten haben. Aktuell hat der Bundesrat 1,09 Milliarden Franken budgetiert. Das ist in der Tat eine Riesensumme. Die Mehrheit möchte hier 17,5 Millionen Franken weniger budgetieren. Auf die Gesamtsumme sind das nur etwa 1,7 Prozent weniger. Diese Einsparung wäre auf den ersten Blick sicher machbar.

Aber ich frage Sie: Welche Kosten sind in den letzten Jahren in den Unternehmen von Jahr zu Jahr gestiegen und steigen immer noch jedes Jahr? Ist es nicht problematisch für ein Unternehmen, wenn die Chefin oder der Chef die Kosten bei der Informatik auf Jahre hinaus einfriert? Ich staune, dass der Bundesrat es fertiggebracht hat, das Wachstum des Informatikbereichs auf etwa 1,7 Prozent zu begrenzen. Da drückt er die Kosten schon gewaltig.

Nach meiner Meinung dürfen bei der Informatik die Kosten nie und nimmer eingefroren werden. Gerade in diesem Bereich ergeben Investitionen Effizienzgewinne, die nicht zu unterschätzen sind. Die Zunahme der zu bewältigenden Datenmenge ist enorm. Die Digitalisierung wird immer wichtiger. Immer mehr Firmen wollen die Mehrwertsteuer digital abrechnen. Das bringt eine enorme Erleichterung für die Wirtschaft. Auch beim Zoll steht die Digitalisierung an. E-Governance und E-Voting sind ebenfalls grosse Themen. Die Schweiz muss sich hier weiterentwickeln können. Wir sollten mithalten und weltweit zu den Besten gehören können. In diesem Bereich die Kosten einzufrieren ist hinterwäldlerisch und nicht zu verantworten.

Ich bitte Sie deshalb, meine Minderheit und damit den Bundesrat zu unterstützen.