Gasche Urs · Nationalrat · 2016-12-01

Wortprotokoll

Mit meinem Minderheitsantrag wollte ich eigentlich die Bedeutung des Polit-Forums Käfigturm an der Schnittstelle zwischen Parlament, aber auch Verwaltung sowie Regierung und Publikum würdigen und den Weiterbestand dieses Instruments zum Dialog sichern, das dem Bund ein Gesicht gibt und dabei aber auch ein Ohr für das Publikum hier in der Hauptstadt hat.

Nun gibt es aber gleichlautende Motionen der beiden Staatspolitischen Kommissionen von Nationalrat und Ständerat (16.3633; 16.3627), die verlangen, dass das Forum mit Partnern weitergeführt wird, die zur Zusammenarbeit, aber auch zur Partizipation an den Kosten bereit sind. Es macht damit keinen Sinn, hier im Rahmen des Voranschlages über dieses Thema zu diskutieren. Das tut man besser, wenn über [PAGE 1951] die Motionen entschieden wird, weshalb ich meinen Minderheitsantrag zurückziehe.