Riklin Kathy · Nationalrat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Wir haben sehr ausführlich über den Begriff der Zwangsarbeit diskutiert und uns informiert. Der Begriff ist bereits im Übereinkommen von 1930 fixiert und definiert, und er wird mit dem neuen Abkommen nicht geändert. In dem Sinn ist das, was Herr Vogt hier vorgetragen hat, nicht richtig, und seine Befürchtungen sind nichtig.

Wir haben auch darüber diskutiert, was zur Zwangsarbeit gehört. Wir haben klar erfahren, dass Militärdienst, Dienstpflicht, Jugenddienst und all diese Tätigkeiten eben nicht unter Zwangsarbeit zusammengefasst werden können - und auch nicht die Arbeit, die die Gefangenen im Gefängnis verrichten müssen. Und sicher auch nicht die Tätigkeit des Soldaten, der am WEF seinen Dienst tun muss; wenn dem so wäre, dass er dies als Zwangs- oder Pflichtarbeit empfände, dann wäre es wahrscheinlich auch besser, er bliebe zu Hause. Aber das ist nur eine persönliche Bemerkung.

In dem Sinn haben wir das Ganze wirklich gründlich analysiert und die Befürchtungen der Minderheit widerlegt. Wir bitten Sie, der Vorlage zuzustimmen.