Fetz Anita · Ständerat · 2016-12-05

Wortprotokoll

Hier übertragen wir einfach den Entscheid, den Sie im Stabilisierungsprogramm beschlossen haben, also den Teil für 2017, auf das Budget 2017. Das heisst, wir kürzen ein bisschen weniger beim ETH-Bereich. Das Gleiche gilt dann auch für das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation. Ich weiss, der Bundesrat hält an seinem Antrag fest, aber ich denke, wir sollten die damals geführte Debatte nicht neu aufrollen. Im Prinzip schlägt Ihnen Ihre Finanzkommission vor, einfach die damals gefällten Entscheide eins zu eins im Budget 2017 umzusetzen.