Baumann Isidor · Ständerat · 2016-12-06

Wortprotokoll

Die erste Bemerkung ist eigentlich, dass Herr Stefan Engler wörtlich wiederholt hat, was ich gesagt habe: "unfreundliche Nebenerscheinung". Das beruhigt den Berichterstatter und beweist, dass zugehört wird. (Heiterkeit)

Was den Inhalt betrifft, haben wir in der Kommission die verschiedenen Fragen, die jetzt aufgeworfen wurden, ebenfalls kritisch diskutiert. Wir kamen natürlich auch zum Schluss, dass gewisse zeitliche Abläufe problematisch sind, so zum Beispiel die Anpassung der Verordnung und der Gesetzgebung im Nachgang zum Entscheid, den wir heute fällen müssen. Aber die Beratungen in der SiK-NR, die vor der Beratung in der SiK-SR stattgefunden haben, dann die Beschlüsse des Nationalrates, der Mitbericht der Finanzkommission und die schmalen Protokolle aus allen Kommissionen zeigen eigentlich ein Stück weit die Ratlosigkeit: Wir stehen hier zeitbedingt vor einem Projekt, das funktionieren und bei dem man einen gewissen Handlungsbedarf und die Unannehmlichkeiten der Kostenfolge akzeptieren muss. In diesem Sinne steht die Kommission zu diesem Antrag.

Ich glaube, es ist richtig, dass diese Bemerkungen jetzt zum Auftrag werden, die entsprechenden Nachbesserungen und insbesondere die Vorkehrungen für die weiteren Prozesse anzugehen. Diese konzentrieren sich nicht erst auf 2030, sondern, davon gehe ich aus, sie müssen bereits in drei, vier Jahren angegangen werden. Es ist enorm wichtig, dass solche Grundsatzfragen, wie sie insbesondere von Kollege Schmid gestellt worden sind - wer soll künftig der Träger dieses Netzes sein: der Bund oder die gemischten Organisationen des Bundes und der Kantone und weiterer Nutzniesser? -, hier gestellt werden. Ich erinnere auch daran, dass es eine ähnliche Diskussion im Nationalrat gab, insbesondere zur Frage, ob es ein System analog zu anderen Systemen ist, die man beim VBS eingeführt hat; ich nenne FIS Heer als Beispiel für ein System, das am Schluss zwar viel gekostet hat, aber dessen Wirkung sich nicht so entfalten konnte wie ursprünglich versprochen.

Zusammenfassend: Die Kommission steht hinter diesem Antrag, sieht die dringliche Notwendigkeit, und all diese Bedenken sollen aufgenommen werden. Ich glaube, die Hauptfragen dazu sind dem Herrn Bundesrat gestellt worden und nicht dem Kommissionssprecher.