Leuthard Doris · Bundesrat · 2016-12-07

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, cher Monsieur le vice-président du Conseil fédéral, onorevoli consiglieri nazionali, stimadas commembras e stimads commembers dal Cussegl dals chantuns, vi ringrazio per la fiducia che mi avete accordato eleggendomi oggi presidente della Confederazione per il 2017. È un grande onore per me, per la mia famiglia, per Merenschwand, il mio comune di domicilio, come pure per il mio cantone, il canton Argovia. Vi prometto che dedicherò il massimo impegno e tutte le mie forze alla Svizzera e ai suoi cittadini. Per fare questo, il Consiglio federale in corpore ha bisogno della vostra collaborazione. Anche l'anno prossimo voglio quindi ascoltare attentamente la vostra voce e quella dei nostri cittadini, perché nessuno, né in questa sala né altrove, può affrontare le sfide da solo.

Global stehen wir 2017 vor grossen Herausforderungen. Viele Menschen stellen die Globalisierung infrage. Nüchtern betrachtet haben offene Handelsbeziehungen viel Gutes bewirkt. Die Zahl der Armen ist weltweit zurückgegangen. Die Wirtschaftskraft und die Beschäftigung haben in den letzten zehn Jahren zugenommen. Noch nie war es auch so einfach und für viele Menschen möglich, mobil zu sein, sich weltweit auszutauschen.

Doch es gibt nicht nur Gewinner. Fakt ist auch, dass viele Staaten vor einem gewaltigen Schuldenberg stehen. Der grosse Konkurrenzdruck belastet die Unternehmen, führt zur Verlagerung von Arbeit und zu Kosten- und Lohndruck. Menschen, vor allem junge, finden keine Arbeit und suchen ihr Glück anderswo, auch bei uns. In vielen Ländern hat sich zudem die Schere zwischen Arm und Reich geöffnet. Und die Veränderungen gehen weiter. Was heisst "Make America great again?" Wer füllt ein Vakuum, sollte sich das globale Gleichgewicht der Macht verschieben? Wohin entwickelt sich Europa nach dem Brexit? Wie bewältigen wir die Digitalisierung? Ja, das kann verunsichern. Das beschäftigt unsere Bevölkerung. Deshalb muss sich die Schweiz positionieren, denn wir sind keine Insel der Sicherheit. Wir sind von allem betroffen, was in der Welt vor sich geht.

Bisher haben wir das gut gemacht. Wir sind ein starkes, stabiles und sicheres Land, wo Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheit gelebt und geachtet werden. Wir sind ein Land mit klugen Köpfen, guten Ideen und guten Lösungen. Wir haben eine intakte Umwelt, eine hohe Lebensqualität und eine leistungsfähige, professionelle Bundesverwaltung, die uns bei der Entscheidfindung und deren Umsetzung hilft. Wir müssen und dürfen daher selbstbewusster auftreten.

Pour ce faire, il nous faut d'abord bien préparer l'avenir en 2017. La place économique doit rester forte. Pour cela, nous avons besoin des accords bilatéraux, de sécurité juridique pour les entreprises en matière de fiscalité et d'un partenariat social qui fonctionne bien.

Notre système de formation et de recherche doit rester excellent. Pour y parvenir, nous avons besoin de suffisamment de talents, d'ouverture et d'un environnement propice à la création. Nos infrastructures doivent être d'excellente qualité. Nous avons par conséquent besoin d'investissements aussi bien publics que privés.

La sécurité sociale doit être stabilisée et financée. Nous ne pouvons pas laisser les coûts croître de la sorte et faire payer les générations futures. Nous avons besoin d'une réforme du système des retraites.

Il nous faut aussi lutter contre le réchauffement climatique et les énormes risques financiers qu'il représente. Pour y parvenir, il nous faut d'abord réduire les énergies fossiles et notre consommation d'énergie en général.

Auf Bundesrat und Parlament warten somit wichtige Entscheidungen, wichtige Weichenstellungen. Niemand von uns hat dabei die Weisheit für sich gepachtet. Hören wir einander zu, reden wir über die Parteigrenzen hinaus miteinander, übernehmen wir Verantwortung, um die Schweiz für die Zukunft zu positionieren, um eine Vorstellung zu erarbeiten, wohin wir gehen wollen und was gut ist für unser Land! Es soll ein Land sein, in dem keine Region von einer verlässlichen Grundversorgung abgehängt wird und wo föderale Strukturen geachtet werden; ein Land, in dem die Bürgerinnen und Bürger ihre demokratischen Rechte unabhängig und informiert wahrnehmen können und in dem wir keine Aufteilung in Elite und Volk kennen, weil alle das Volk sind.

In diesem Sinne will ich meinen Beitrag leisten. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und danke nochmals für die Wahl und das Vertrauen. (Grosser Beifall)